In einem offenen Brief des Kinder- und Jugendrings Bochum e.V. vom 7.2.2018 wollte die Arbeitsgemeinschaft Offener Türen (AGOT) und der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. gemeinsam die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen mithilfe von Jugendforen verbessern und den demokratischen Meinungsaustausch aller Beteiligten stärken.

In den Jugendforen, die in den Bezirken durchgeführt wurden, haben Kinder und Jugendliche ihre Ergebnisse in den Bezirksvertretungen vorgestellt und Wünsche definiert. Ziel der Jugendforen ist, die Stadtbezirke für Kinder und Jugendliche zu attraktiveren, gute Angebote für die Freizeitgestaltung zu finden, aber auch darzustellen, was „schief läuft“ und geändert werden muss und was für den Stadtbezirk besonders gewünscht wird.

Ratsmitglied Dschamilja Heider von der UWG: Freie Bürger hat daraufhin eine Anfrage erstellt, die in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eingebracht wurde:

  • Ist in den jeweiligen Bezirken ein Meinungsprozess erfolgt, in dem die Ergebnisse des Jugendforums bewertet und gewichtet wurden?
  • Ist ein Diskussionsprozess mit allen relevanten Akteuren wie, Kindern und Jugendlichen, Bezirksvertretern, Vertretern des Kinder- und Jugendrings sowie der AGOT in Gang gesetzt worden und wenn ja, mit welchem Ergebnis?
  • Sind konkrete Maßnahmen, die die Situation der Kinder und Jugendlichen verbessern können, ins Auge gefasst und ggf. umgesetzt worden?

Die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion bittet zudem, die Ergebnisse der geforderten Maßnahmen der Kinder und Jugendlichen aus den Foren etwa in einer Gesamtübersicht als Synopse (Forderungen und Umsetzungen) darzustellen. Weiter sollte die Fachverwaltung eine aktuelle Gesamtbewertung – ggf. als Zwischenmitteilung- der Politik vorstellen.

Bereits seit einigen Monaten bietet die Stadt Essen im Rathaus und in anderen öffentlichen Einrichtungen den Bürgern Boxen für Organspenderausweise an, die die Bürger*innen quasi im Vorbeigehen mitnehmen können, hat Hans-Josef Winkler, sozialpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, recherchiert. „Die insgesamt 25 Boxen stehen im Rathaus, den Bürgerämtern, den Jobcentern, dem Amt für Soziales und Wohnen, dem Straßenverkehrs-, Gesundheits- und Jugendamt, der Ausländerbehörde, der Volkshochschule und der Stadtbibliothek.“

„Uns würde es daher schon interessieren, wie die Bochumer Verwaltung das Essener Modellprojekt beurteilt und es eventuell übernehmen kann. Und wenn nicht, warum wird von der Umsetzung dieses Modells abgesehen?“, sagt Winkler, der zu diesem Thema einen Fragenkatalog in den Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziale eingebracht hat. „Diese Möglichkeit dieses unkomplizierten Zuganges sorgt sicherlich für mehr Akzeptanz. Die Spenderausweis-Box in Essen jedenfalls wird sehr gut angenommen.“

Transplantationen sind für Schwerkranke oft die letzte Chance. In Deutschland mangelt es an Spenderorganen. Jeden Tag sterben drei Menschen in Deutschland, weil sie nicht rechtzeitig ein Spenderorgan erhalten. Hans-Josef Winkler: „Die Bereitschaft, nach dem Tod Organe zu spenden ist in Deutschland besonders niedrig. Einige Kommunen werden deshalb aktiv und unterstützen die ständigen Aufrufe der Deutschen Stiftung für Organtransplantation (DSO) ganz pragmatisch.“  Das Scheckkartenformat der angebotenen Ausweise soll deutlich haltbarer sein als die Variante aus Papier. Ferner ist der Ausweis der Stiftung „Über Leben“ als erster mit Braille-Schrift versehen, so dass ihn auch Sehbehinderte gut von anderen Karten unterscheiden könnten.

In Bebauungsplänen werden stets Festlegungen zur Nachpflanzung von Bäumen, Hecken oder Sträuchern mit konkreter Ortsangabe beschlossen, währenddessen bei Baugenehmigungen auf Grundlage der Baumschutzsatzung Auflagen erteilt werden, um einen Ausgleich für die im Baugebiet beantragten Fällungen zu gewährleisten. Der Ausschuss wird über die Auflagen der erteilten Fällgenehmigungen in Kenntnis gesetzt. „Allerdings“, hat Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger festgestellt, „erfolgt im Nachgang keine Information, ob die verlangten Ersatzpflanzungen auch tatsächlich durchgeführt wurden.“

Vor diesem Hintergrund hat Winkler einen Fragenkatalog für die Verwaltung erstellt, den er kürzlich in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung eingebracht hatte. Unter anderem geht es ihm darum zu wissen, in welchem Verhältnis die Zahlen der beantragten Fällungen und beauflagten Nachpflanzungen in den vergangenen drei Jahren stehen und wie die Verwaltung die Zahl der tatsächlich durchgeführten Ersatzpflanzungen ermittelt.

„Wie stellt außerdem die Verwaltung sicher, dass alle geforderten Ersatzpflanzungen tatsächlich durchgeführt werden? Wie hoch ist der Anteil an Fällen, bei denen in der geforderten Frist keine Ersatzpflanzung, bzw. Ausgleichszahlung durchgeführt wurde und wie geht die Verwaltung bei nicht durchgeführten Ersatzpflanzungen/Ausgleichszahlungen vor?“, so Winkler und fügt abschliessend hinzu: „Inwieweit kontrolliert die Verwaltung, ob nicht genehmigte Baumfällungen nicht doch durchgeführt wurden? Gibt es eine Regelung, die vorsieht, durch Stürme beschädigte Bäume unverzüglich nachzupflanzen?“

Der Rat der Stadt Bochum hat in der Sitzung am 29.11.2018 beschlossen, eine Beteiligung an der GAFÖG (Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft) zu erwerben. Ziel der Beteiligung soll es sein, Projekte im Bereich „öffentlich geförderte Beschäftigung“ umzusetzen.
Durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen – verbunden mit Coaching und arbeitsmarktnaher Qualifizierung – soll die berufliche Integration von Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen ermöglicht werden. „Allerdings“, so der sozialpolitische Sprecher der UWG: Freie Bürger, Hans-Josef Winkler, „seien noch viele Fragen offen“. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales wollte Winkler folgende Fragen beantwortet haben:
Ist die Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG rechtskräftig abgeschlossen?
Wenn ja, besteht die Möglichkeit den geschlossenen Vertrag zur Kenntnisnahme einzusehen? Die GAFÖG verfügt über einen Beirat. Ist die Vertretung der Stadt Bochum in dem Beirat geregelt? Wenn ja, von wem wird die Stadt Bochum in diesem Beirat vertreten?
Die GAFÖG soll einen Standort in Bochum bekommen. Ist in inzwischen absehbar, wo sich dieser Standort befinden wird und wann er den Betrieb aufnehmen kann?
Die Antworten der Sozialdezernentin waren für die UWG:Freie Bürger nicht zufriedenstellend. Nachdem die Verwaltung selber in ihrer Vorlage aus November darauf hingewiesen hat, dass mit Hilfe der Beteiligung an der GAFÖG die ab dem 01.01.2019 neu geschaffenen Fördermöglichkeiten ausgenutzt werden sollen, sind wir von einer zeitnahen Umsetzung ausgegangen. Allerdings ist die Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig abgeschlossen, auch die anderen Gesellschafter haben noch keinen Entschluss über die Beteiligung der Stadt Bochum gefasst. Es ist ebenfalls noch nicht entschieden, wer die Stadt Bochum im Beirat der GAFÖG vertreten wird. Zumindest gibt es erste Überlegungen wo der Standort der GAFÖG in Bochum sein könnte. Geprüft wird die ehemalige Fläche des technischen Betriebes an der Grünstraße in Wattenscheid. Für die Juni Sitzung des AGS ist die Vorstellung des Geschäftsführers der GAFÖG Dr. Stefan Lob vorgesehen.
Die UWG: Freie Bürger- Ratsfraktion wird das Thema weiter verfolgen und Ergebnisse von der Verwaltung einfordern.

Guter Einstand für unseren sachkundigen Bürger Manfred Seidel im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität: Bereits im Oktober 2018 hatte Seidel angeregt, die Geschwindigkeit auf der Wasserstraße zwischen Sanderweg und Am Hülsenbusch auf Tempo 30 zu beschränken. Dort befinden sich Schulen, Kindergärten und eine Altenwohnanlage für demenzkranke Menschen.

Die Verwaltung teilte im Ausschuss am 19.02 nun mit, dass dort nun eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h mit der zeitlichen Beschränkung „Mo-Fr, 7 -16.30 h“ angeordnet wird. Manfred Seidel zeigt sich über die Mitteilung der Verwaltung erfreut: „Die Geschwindigkeitsbeschränkung wird für mehr Verkehrssicherheit für Jung und Alt in diesem Bereich sorgen.“

„Die Arbeit des Kulturbüros verdient ohne Zweifel hohe Anerkennung. Die freie Szene in Bochum wird nachhaltig gefördert und es werden transparente Nachweise über diese Förderung geführt“. Diese Aussage machte Kulturausschußmitglied Klaus-Peter Hülder (Fraktion UWG: Freie Bürger) in der letzten Sitzung in der Diskussion über die öffentliche Unterstützung der freien Szene.

Überrascht zeigte sich Hülder darüber, dass es über die Versetzung des Denkmals des Grafen Engelbert, der für die Bochumer Stadtgeschichte große Bedeutung hat, keine Einigung im Ausschuß über den vorgesehenen Standort gab und daher von der Verwaltung eine neue Vorlage gefordert wurde. Erfreut zeigte sich Hülder indes über den Jahresabschlußbericht für das Schauspielhaus. Trotz der Verluste in Höhe von 537000 Euro zeige der Lagebericht auf, so Hülder, dass wegen des Personalkostenthemas und dem nach wie vor vorhandenen Sanierungsbedarf die Liquidität dieser überaus wichtigen Einrichtung jederzeit gesichert sei.

Klaus-Peter Hülder: „Gut ist es auch, dass der Bau des Empfangsgebäudes mit Museumsbahnsteig für das Eisenbahnmuseum trotz einer Arbeits-Verzögerung bei den lüftungstechnischen Anlagen in wenigen Monaten zuende geführt werden kann.“

Der Rat der Stadt Bochum hat in der Sitzung am 29.11.2018 beschlossen, eine Beteiligung an der GAFÖG (Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft) zu erwerben. Ziel der Beteiligung soll es sein, Projekte im Bereich „öffentlich geförderte Beschäftigung“ umzusetzen.

Durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen – verbunden mit Coaching und arbeitsmarktnaher Qualifizierung – soll die berufliche Integration von Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen ermöglicht werden. Allerdings, so der sozialpolitische Sprecher der UWG: Freie Bürger, Hans-Josef Winkler, seien noch viele Fragen offen. Für die kommende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales möchte Winkler nun wissen, ob die Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG bereits rechtskräftig abgeschlossen ist. Sollte dies der Fall sein, dann möchte er den Vertrag zur Kenntnisnahme vorgelegt bekommen.

„Die GAFÖG verfügt über einen Beirat. Wie verhält sich das mit der Vetretungsregelung, ist Bochum überhaupt mit dabei und mit wem?“, sagt Winkler, der in seiner Anfrage auch den Punkt anspricht, ob inzwischen die Standortfrage für die GAFÖG-Dependance in Bochum geklärt sei und wann der Betrieb aufgenommen wird. Zudem: „Zur besseren Einordnung und Information über die Arbeit der GAFÖG haben wir schon mehrfach angeregt, dass sich die GAFÖG mit ihrem Geschäftsführer im AGS vorstellt. Kann die Verwaltung schon einen Termin für die Vorstellung der GAFÖG im Ausschuss nennen?“

Wenn’s um umweltfreundliche Technik im öffentlichen Nahverkehr geht, stehen wasserstoffbetrieben Busse an erster Stelle. Darauf wies Jens Lücking, Ratsmitglied von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger vor einiger Zeit hin, und formulierte einen entsprechenden Antrag, dass sich Bochum dieser Antriebsform nicht verschließen solle. Die Diskussionen danach waren kurz und sachlich, das Ergebnis einstimmig. „Es ist ein Erfolg für Bochum, dass der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität unserer Initiative gefolgt ist, Wasserstoff als alternative Energie für den Bochumer ÖPNV prüfen zu wollen“, so Lücking. Das war im Oktober letzten Jahres.

Die Bogestra hat sich seitdem intensiv mit dem Thema beschäftigt, wie es nun in der aktuellen Sitzung des Mobilitätsausschuss deutlich wurde. „Ich muss feststellen, dass unsere Anregung angekommen ist. Der Vertreter der Bogestra hat das Thema in seinem Vortrag gut dargestellt hat und auch darauf verwiesen, dass die Bochumer im Austausch mit den Städten stehen, die bereits Busse mit Wasserstofftechnik einsetzen“, resümiert Jens Lücking. Die Bogestra werde aber zunächst die Elektro-Variante ausprobieren. Die Notwendigkeit, eigene Test durchzuführen, bestehe derzeit aber nicht, dafür werde sich das Unternehmen parallel an den Auswertungen beteiligen, die in anderen Städte durchgeführt werden. „Und wenn klar ist, dass die Wasserstoff-Alternative problemlos und effizient im Alltag einsetzbar ist, dann ist Bochum gut aufgestellt und sofort mit mit am Ball.“

Wegen erhöhter Stickoxid-Belastungen an der Herner Straße zwischen den beiden Autobahnen A 43 und A 40 wurde im Oktober 2018 Tempo 30 eingeführt. Allerdings: „Über die positive Wirkung von Tempo 30 an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen bestehen vielerorts Unsicherheiten und daraus resultierende unterschiedliche Auffassungen“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger und verweist auf einen Artikel in der „Welt“ vom 18.12.2018. Da äußerte sich das Bundesverkehrsministerium zu dem Thema.

„Die Einrichtung von Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung wird nicht empfohlen, da dies nicht zwangsläufig zu einer Verminderung der Fahrzeugemissionen und damit zu einer Verbesserung der Luftqualität führt”, wird Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger zitiert. Entscheidend für eine Reduzierung des Schadstoffanteils in der Luft sei „in aller Regel eine Verstetigung des Verkehrsflusses, weniger die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit. Auf weitgehend ebener Strecke und bisher schon gutem Verkehrsfluss bewirkt ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern im Vergleich zu Tempo 50 höhere Stickoxid-Emissionen.” Das Ministerium verweist mit dieser Einschätzung auf die entsprechenden Ergebnisse der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).

„Da möchten wir schon gerne wissen, wie die Verwaltung die Ergebnisse der ersten Monate des Tempo-30-Modellversuchs an der Herner Straße bewertet“, sagt Winkler. Für den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hatte er daher einen Fragenkatalog verfasst: Wann werden die Messwerte der Messstelle an der Hernerstr, der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt? Warum sind die Messwerte der Messstelle an der Hernerstraße nicht auf der Homepage des Umweltbundesamtes abrufbar? Messstellen aus vielen anderen Ruhrgebietsstädten sind hier aufgeführt. Wie nimmt die Bevölkerung bzw. Verkehrsteilnehmer*innen Tempo 30 auf? Und: Ist eine Verdrängung des Verkehrs in die umliegenden Straßen festzustellen? Die Anfrage, so wurde es uns im Ausschuss mitgeteilt, wird von der Verwaltung schriftlich beantwortet werden.

Es sei gut, dass die Verwaltung ihre Kommunikationsfehler erkannt habe und dass man zukünftig Bürger und Politik zeitnah und detailiert über Baumfällungen größeren Ausmaßes informieren wolle – sei es durch Berichterstattung im Fachausschuss und in der jeweils zuständigen Bezirksvertretung. „Auch die Zusage von Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke, mit den Anwohnern im Dialog zu bleiben, ist begrüßenswert“, so fasste Hans-Josef Winkler, UWG: Freie Bürger-Bezirksvertreter in Wattenscheid und Mitglied im Umweltausschuss die Ergebnisse der Sitzung zusammen.

Die Erklärungen im Ausschuss für Umwelt Sicherheit und Ordnung über die Notwendigkeit der Rodungsmaßnahme, vorgetragen von Stadtförster Martin Erben, seien für Laien sehr verständlich gewesen. „Nach heutigen Erkenntnissen wäre eine Bepflanzung, die an der Stelle vor rund 50 Jahren vorgenommen worden, nicht mehr möglich. Die Sicherheit des Fahrzeugverkehrs und der am Verkehr teilnehmenden Personen haben Priorität. Der alte Baumbestand hätte diese Sicherheit nicht mehr gewährleistet, da man durch umstürzende Bäume und herababfallende Äste bei starken Stürmen gefährdet worden wäre. Ein zeitgemäßer Waldumbau kann nur durch radikales Abholzen des Altbestandes gelingen.“

Winkler: „Beantwortet wurde auch unsere Frage zum Artenschutz, dass nämlich in dem abgeholzten Gebiet keine artengeschützten Lebewesen vorhanden sind oder waren, allenfalls hielten sie sich dort für eine kurze Verweildauer zur Nahrungsaufnahme auf.“ Zu begrüßen sei es auch, dass im Frühjahr 2019 mit der Aufforstung des Gebietes nach modernen Gesichtspunkten begonnen werde – 30 Eichen werden gepflanzt und dazwischen werde es blühende Sträucher geben.

„Mein Lob gilt den Anwohnern, die mit ihrem Protest dafür gesorgt haben, dass bei der Fachverwaltung ein Umdenken stattgefunden hat. Ein Nachtreten sollte ausbleiben, haben wir doch erfahren, dass gemeinsames Reden und vernünftige Aufklärung immer noch der bessere Weg ist, miteinander umzugehen.“ Hans-Josef Winkler: „Freuen wir uns also ab 2019 auf neue Ein- und Ausblicke am Zeppelindamm frei nach unserem Motto ‚Klarheit, Wahrheit, Offenheit‘.“