Die Seilscheibe auf dem Alten Markt wurde am 16. August 1989 von der Bezirksvertretung zur Erinnerung an die Bergbaugeschichte in Wattenscheid aufgestellt. Bei der Seilscheibe handelt es sich um ein Kulturgut. Die Bezirksfraktion der UWG:Freie Bürger hatte bereits am 18. September 2018 in einer offiziellen Anfreage an die Verwaltung darauf hingewiesen, die Seilscheibe und das nahe Umfeld zu säubern und aufzubereiten. Gleichzeitig wollte die Fraktion wissen, wer für die Sauberkeit und Pflege der für das Stadtbild wichtigen Seilscheibe zuständig ist. Die Antwort der Verwaltung lautet: „Das nahe Umfeld, der „Alter Markt“ wird gemäß Straßenreinigungssatzung 6 x wöchentlich gereinigt. Der Umweltservice Bochum wurde auf eine bessere und nachhaltige Reinigung im Bereich der Seilscheibe hingewiesen. Letztmalig wurde die Verwaltung mit der Anfrage der UWG-Fraktion vom 30.8.2001 auf eine Verschmutzung der Seilscheibe hingewiesen. Die Säuberung wurde vom Kulturamt veranlaßt“. Klaus-Peter Hülder dazu: „Die Reinigung ist zwischenzeitlich erfolgt. Wir sind froh, daß durch unsere Anfrage eine
notwendige Klärung erreicht werden konnte“.
Seilscheibe auf dem Alten Markt wurde endlich gereinigt

Die Seilscheibe auf dem Alten Markt wurde am 16. August 1989 von der Bezirksvertretung zur Erinnerung an die Bergbaugeschichte in Wattenscheid aufgestellt. Bei der Seilscheibe handelt es sich um ein Kulturgut. Die Bezirksfraktion der UWG:Freie Bürger hatte bereits am 18. September 2018 in einer offiziellen Anfreage an die Verwaltung darauf hingewiesen, die Seilscheibe und das nahe Umfeld zu säubern und aufzubereiten. Gleichzeitig wollte die Fraktion wissen, wer für die Sauberkeit und Pflege der für das Stadtbild wichtigen Seilscheibe zuständig ist. Die Antwort der Verwaltung lautet: „Das nahe Umfeld, der „Alter Markt“ wird gemäß Straßenreinigungssatzung 6 x wöchentlich gereinigt. Der Umweltservice Bochum wurde auf eine bessere und nachhaltige Reinigung im Bereich der Seilscheibe hingewiesen. Letztmalig wurde die Verwaltung mit der Anfrage der UWG-Fraktion vom 30.8.2001 auf eine Verschmutzung der Seilscheibe hingewiesen. Die Säuberung wurde vom Kulturamt veranlaßt“. Klaus-Peter Hülder dazu: „Die Reinigung ist zwischenzeitlich erfolgt. Wir sind froh, daß durch unsere Anfrage eine
notwendige Klärung erreicht werden konnte“.

In der Presse war zu lesen, dass im verstärkten Maße sogenannte Trimm-Dich-Parcours von Jung und Alt genutzt werden. Aufgrund dieser Aussage formulierte die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger im letzten Jahr eine Anfrage an die Verwaltung: Wie schätzt die Fachverwaltung diese Entwicklung ein, wie wird Zustand der Wattenscheider Parcours im Südpark und im Krupp-Wald bewertet und ist eventuell mit Initiativen im Hinblick auf eine verbesserte und attraktivere Nutzung der Einrichtungen zu rechnen?

Die Verwaltung stellte in ihrer am 20. November 2018 vorgelegten Antwort fest, dass sie aktuell eine intensivere Nutzung – bis auf die Sommermonate – der vorhandenen Trimm-Dich-Geräte nicht wahrgenommen habe. Zudem sei der im Südpark auf einer naturnahen Fläche angelegte Trimm-Dich-Pfad in einem guten Zustand. Hier erfolge zweimal jährlich eine Reinigung. Die Zuwegung zu den Geräten werde bei bestehender Unfallgefahr instandgesetzt. Der Trimm-Dich-Pfad im Kruppwald bestehe hingegen seit Jahren nicht mehr, da hier nur eine geringe Nutzung festgestellt worden sei. Die Verwaltung verwies darauf, dass im Zuge von Umbauprojekten sogenannte Generationenplätze (Beispiel Centrumplatz) eingerichtet und auf denen auch Fitnessgeräte aufgestellt werden, um, so die Verwaltung, solche Plätze für alle Altersgruppen attraktiv zu gestalten.

Bezirksvertreter Klaus-Peter Hülder: „Die Bezirksfraktion bewertet die Situation etwas anders. Das Interesse der Bürgerschaft an öffentlichen Trimm-Dich-Einrichtungen ist ungebrochen. Den Krupp-Wald als Trimm-Dich-Strecke werden wir auf jeden Fall noch einmal zur Sprache bringen.“

„Vom Parkplatz Am Wall führt ein stark frequentierter Verbindungsweg durch eine ‚Unterführung‘ auf die Westenfelder Straße. Dieser Weg macht einen tristen Eindruck, ist nur spärlich beleuchtet und zweifellos kein gutes Entrée für die Wattenscheider Innenstadt“. Diese Situation schilderte im September 2018 Bezirksvertreter Klaus-Peter Hülder (Bezirksfraktion UWG: Freie Bürger) in einer Anfrage an die Verwaltung.

Die Antwort der Verwaltung erfolgte dazu am 30. November: „Der ca. 65 m lange Verbindungsweg zwischen dem Parkplatz Am Wall und der Westenfelder Strasse ist als öffentlich gewidmete Strassenfläche nach dem Standard des Tiefbauamtes ausgebaut. Er weist im Abstand von ca. 30 m eine Strassenbeleuchtung auf, was durchaus dem Standard der Strassenbeleuchtung entspricht. Die Beleuchtung ist vor Ort geprüft worden. Dabei wurde festgestellt, dass die Beleuchtung an diesem Teilstück der Strasse Am Wall überholungsbedürftig ist. Eine Erneueurung der Beleuchtung wird mit ca. 3000 Euro veranschlagt und in das Programm für das kommende Jahr mit aufgenommen. Baulich sind keine sicherheitsrelevanten Belange zur Veränderung dieses Weges bekannt, so dass die Verwaltung in dieser Hinsicht keine Notwendigkeit sieht.“

Klaus-Peter Hülder: „Die Bezirksfraktion ist darüber erfreut, dass die gewünschte Überprüfung der Situatuion dazu geführt hat, die schlimme Beleuchtungsmisere zu beheben.“

Anfragen von Ratsmitgliedern oder Fraktionen müssen innerhalb der Geschäftsordnung spätestens in der übernächsten Sitzung des Gremiums, in dem die Anfragen gestellt wurden, beantwortet werden. Das gelingt leider nicht immer. So hat die UWG-Bezirksfraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 22. Januar zwei ihrer Anfragen erneut zur Beantwortung angemahnt. So die Anfrage vom 30.10.2018 zum Thema „Microplastik-Probleme auf Fußballplätzen mit Kunststoffrasen“, in der Bezug genommen wird auf einen entsprechenden Artikel des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vom 27.10., in dem von Umweltproblemen und Risiken berichtet wird. Die Bezirksfraktion der UWG:Freie Bürger will wissen, ob es in Bochum dieserhalb Umweltprobleme gibt und ob eine gesundheitliche Gefährdung durch Microplastik ausgeschlossen werden kann. Eine weitere Anmahnung gilt einer Anfrage vom 18. September 2018 zum Thema „Seilscheibe auf dem Alten Markt“. Die an den Bergbau in Wattenscheid erinnernde Seilscheibe und dessen Umfeld müssen dringend gereinigt werden. Geklärt werden mußte hier auch die Frage, wer in der Verwaltung

Auf der Westenfelder Straße in Höhe der Haltestelle Höntrop-Kirche ist auf dem Mittelstreifen ein Schutzzaun angebracht, um Fußgänger daran zu hindern, unberechtigterweise die Straße zu überqueren. Grund für die Errichtung: Es kam in der Vergangenheit häufig zu gefährlichen Situationen. Seit ca. November 2018 allerdings fehlt ein Bauelement, so dass genau an dieser Stelle eine Überquerung möglich ist. Für Hans-Josef Winkler ein wichtiges Thema für seine Anfrage im Bezirk Wattenscheid: „Ist der Verwaltung die Situation bekannt? Und wenn ja, kann in Kürze damit gerechnet werden, dass die Gefahrenstelle beseitigt wird?“

Seit rund einem Jahr ist die Ludwig-Steil-Straße voll gesperrt. Grund: Umfassende Kanalbauarbeiten. Holger Happe, Bezirksvertreter der UWG: Freie Bürger (Foto) kann nicht verstehen, warum die Arbeiten nicht vorangehen: „Es ist unverständlich, was dem Bürger zugemutet wird. Da frage ich unbedingt nach und möchte den konkreten Beginn und die Dauer der Maßnahme in Erfahrung bringen.“ In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid war dies ein Thema. Happe forderte die Verwaltung auf, Stellung zu beziehen und wies auf die Dringlichkeit des Baugbeginns hin. „Man darf den Bürger nicht im Regen stehen lassen, wir brauchen Antworten.“ Die Verwaltung lieferte in der Sitzung jedoch keine konkreten Antworten zur Ausführung und zum Baubeginn. Holger Happe: „Wir bleiben dran und werden in Kürze wieder nachfragen!“

Bedingt durch den Tod von Heinz-Werner Linke ist der Jurist Holger Happe von der Reserveliste der UWG in die Bezirksvertretung Wattenscheid nachgerückt. Happe, der bei der Kommunalwahl im Stimmbezirk Wattenscheid-Mitte /Ost kandidierte, ist gebürtiger Wattenscheider und komplettiert nun die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger, der neben Happe auch Klaus-Peter Hülder und Hans-Josef Winkler angehören. Happe betreute in den vergangenen Jahren die Bezirksfraktion als ehrenamtlicher Geschäftsführer. Als Nachfolger in diese Funktion wurde nunmehr Andreas Friedewald berufen. Friedewald ist im Hauptberuf Politikwissenschaftler. Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger wird auch in der neuen Zusammensetzung und frei nach den Grundsätzen „Klarheit, Wahrheit, Offenheit“ Politik für die Bürgerrinnen und Bürger in Wattenscheid gestalten.

Fahrradspur auf dem Zeppelindamm zwischen Vahrenholzstr/Op de Veih und Eichenhagen:
Auf dem o.g. Abschnitt des Zeppelindamms stellen parkende LKW und abgestellte Werbeanhänger seit vielen Jahren ein Ärgernis dar. Dieser Zustand ist vor allem an Wochenenden unerträglich. Wer mit dem Fahrrad den Allzweckstreifen des Zeppelindamms benutzt, muss an den parkenden LKW vorbeifahren und auf die Fahrbahn ausweichen. Weiteres Ärgernis: Die Vermüllung am Zeppelindamm. Die ist zwar nicht im direkten Zusammenhang mit den parkenden Lastkraftwagen zu bringen, diese aber indirekt den Verursachern des Mülls Schutzzonen zum Entsorgen. Leider ist es eine Unsitte geworden, dass im gesamten Stadtgebiet LKW in Wohnortnähe abgestellt werden und somit Speditionen die Kosten für Stellplätze einsparen. Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion fragt an: Hat die Verwaltung in Absprache mit Straßen NRW schon einmal geprüft, ob der Randstreifen beidseitig als Radweg ausgeschildert werden kann?

Fußgängerzone Wikingerstraße: Die Wikingerstraße – Verbindung zwischen Westenfelder- und Lohackerstraße – ist als Fußgängerstraße ausgelegt. Die Straße sollte nur von Rettungsfahrzeugen genutzt werden. An der Einfahrt Westenfelder Straße sind Poller in den Boden eingelassen. die zu diesem Zweck entfernt werden können. Eine Sondergenehmigung besteht für die Belieferung der Bäckerei und das Fahrzeug eines Arztes. Sowohl Arztpraxis und Bäckerei befinden sich im Haus Wikingerstraße 2 Seit vielen Monaten sind die Absperrpoller entfernt. Immer mehr Fahrzeuge werden in der Straße abgestellt und fahren ein und aus bzw. parken dort. Hierbei kommt es oft zu schwierigen Situationen, in besonderer Weise für Fußgänger.  Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion fragt an: Ist der Verwaltung die Situation bekannt?

Gehwegbeschaffenheit Weststraße: Der Inhaber des Restaurants „Wintergarten“ in Wattenscheid (Weststraße 29) beklagt sich, dass der Gehweg vor dem Eingang des Restaurants stark beschädigt sei. Dieses stellt in besonderer Weise eine erhebliche Gefahrenstelle für Menschen mit dem Rollator dar, ebenso aber auch für Gäste des Restaurants und Passanten. Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion  fragt an: Kann die Verwaltung kurzfristig die Gefahrenstelle beseitigen lassen?

Beim Rundgang durch den Bochumer Norden wurde eines klar: Die Bürger wünschen sich klare Informationen, wenn es um Wohnumfeldveränderungen und vor allem um den Wohnungsbau geht. Hans-Friedel Donschen, Bezirkspolitiker der UWG: Freie Bürger, nahm sich kürzlich viel Zeit, um der interessierten Runde zu erläutern, was kurz- und was mittel- bis langfristig in Hiltrop und Gerthe geplant ist.

Rege diskutiert wurden vor Ort die Bauvorhaben für die Schulte-Hiltrop-Straße (Wegfall der Frischluftschneise) und Hiltroper Landwehr/Sodinger Straße (Verlagerung vom Sportplatz und den Nebenanlagen Am Hillerberg/Heimatscholle, Geruchsemissionen durch die ansässige Schweinezucht). Ein Thema unter anderen war auch die geplante Ansiedlung eines Lidl-Marktes an der Wiescherstraße/Im Brennholt und die Frage, wie sich dann die verkehrliche Situation darstellen wird.

Hans-Friedel Donschen: „Es gab zahlreiche vernünfte Anregungen, die wir nun für unsere politische Arbeit einsetzen können, um mehr Transparenz von den Verantwortlichen einfordern zu können.“ Zudem empfahl Donschen den Gästen, sich an den Debatten zu beteiligen und regte an, die Ausschüsse, die allesamt öffentlich tagen, zu besuchen.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Bochum (https://www.bochum.de/C125708500379A31/vwContentByKey/N26XQRF2716HGILDE) bietet den Bürgern die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen. Außerdem finden sich dort auch alle Sitzungstermine, die im Rathaus und in den Bezirken stattfinden. Wer sich für Bebauungspläne interessiert, kann sie hier einsehen: https://www.bochum.de/bebauungsplaene

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid fand der Antrag der UWG: Freie Bürger, die ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte Emilstraße 42, 46 und 48 unverzüglich abzureißen, die Zustimmung aller Fraktionen der Bezirksvertretung Wattenscheid.

Dem Antrag vorausgegangen war eine Anfrage im Ausschuss für Planung und Grundstücke bezüglich der Häuser Emilstraße, den die Verwaltung wie folgt beantwortete:

„Einen Terminplan für den Abbruch der Häuser gibt es nicht. Ein Abbruch der Gebäude durch die Verwaltung ist zunächst nicht vorgesehen, da die Durchführung der Maßnahme aufgrund der hohen Auslastung nicht zeitnah erfolgen könnte. Es ist daher sinnvoller, die Grundstücke mit den aufstehenden Gebäuden zu vermarkten und den Investoren die Abbrüche zu überlassen. Nur wenn kein Investor gefunden werden kann, der die Abbrüche mit erledigt, wird die Verwaltung die Abbrüche vor einer Vermarktung selbst durchführen.

Für die Objekte liegen zurzeit noch keine Kaufangebote vor. Gemäß den Grundstücksrichtlinien der Stadt Bochum sind die Immobilien von der Verwaltung öffentlich zum Kauf anzubieten. Diese Veröffentlichung konnte bisher noch nicht erfolgen. Das Grundstück Emilstraße 46-48 muss zurzeit noch für kommunale Zwecke reserviert werden, da in Höntrop dringend eine neue Kindertagesstätte benötigt wird. Ein privater Investor plant zwar die Errichtung einer Kita auf eigenem Grundstück in direkter Nähe, bisher konnte aber noch keine Baugenehmigung für das Projekt erteilt werden. Da noch erhebliche Umplanungen erforderlich sind, bleibt das Grundstück Emilstraße 46-48 als Ersatzstandort reserviert. Das Grundstück Emilstraße 42 mit aufstehendem Gebäude soll noch in diesem Jahr veröffentlicht werden, um dort Wohnbebauung zu realisieren.“

Die UWG: Freie Bürger stellte den Antrag am 18. September 2018 mit der Beschlussfassung: Die Häuser Emilstr 42, 44 und 46 unverzüglich durch die Zentralen Dienste bzw. unter deren Aufsicht abreißen zu lassen.

Die Begründung: „Die Häuser sind Schadstoff belastet, deshalb sollte zuerst der Abriss aller drei Häuser durch die Zentralen Dienste erfolgen, damit gewährleistet wird, dass bei den Abbrucharbeiten keine Gefahr durch freiwerdenden Schadstoffe  für die Kinder des Familienzentrum „SPEM“, welches zwischen den Häusern liegt, entsteht. Ein zügiger Abriss liegt auch im Interesse der Anwohner der Emilstraße. Die Verwaltung könnte mit einer zeitnahen Nutzung der Grundstücke ein positives Zeichen setzen und somit vorbildhaft für private Grundstückseigentümer sein, die sich im Besitz von abbruchreifen Immobilien befinden. Durch den Abbruch der Gebäude vor der Vermarktung der Grundstücke hätte es auch den Vorteil, dass der Verkauf zu dem regulären Bodenrichtwert erfolgen könnte.“