Für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung hat die Fraktion der UWG: Freie Bürger einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 eingebracht, der von dem Gremium einstimmig beschlossen wurde.

Der Beschlussvorschlag sieht nun vor, dass zum Erreichen der Klimaschutzziele und um geeignete Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu treffen, die Verwaltung bis zur kommenden Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses im Dezember darlegt, wie die Mittel zur Erarbeitung  bzw. deren kurz- und mittelfristigen Umsetzung von Klimaschutzkonzepten/Klimaaschutzteilkonzepten verwandt werden sollen und welche zusätzlichen Möglichkeiten durch eine Erhöhung der Mittel um 25.000 Euro auf 50.000 Euro pro Jahr geschaffen würden. Außerdem solle bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dargestellt werden, welche Tätigkeiten durch die Klimaschutzmanager der Stadt Bochum in 2018 und 2019 umgesetzt worden sind. Der Bericht solle des Weiteren die notwendigen Mittel darstellen, die für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes erforderlich sind.

Zur Begründung führte Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger und Mitglied des Ausschusses aus: „Klimaschutz ist eine, wenn nicht die zentrale Aufgabe des 21. Jahrhunderts und geht uns alle etwas an. Die Konzentration der Treibhausgase in der Atmosphäre ist seit Beginn der Industrialisierung stark angestiegen. Die Folgen können nicht mehr geleugnet werden. Die zusätzlichen Mittel sollen für die Akteure ein Werkzeug sein, die Energie- und Klimaarbeit sowie die zukünftige Klimastrategie konzeptionell, vorbildlich und nachhaltig zu gestalten. Gleichzeitig soll das Klimaschutzkonzept Motivation für die Bochumer Bürger sein tätig zu werden und weitere Akteure zum Mitmachen zu animieren. Nur durch umfassende Aktivität Vieler sind die gesetzten Zielsetzungen der Stadt Bochum erreichbar.“

„Wir sind selbstverständlich verärgert darüber, wie sich das Verfahren entwickelt hat“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, und meint damit die plötzliche Kostenexplosion bei den ersten Planungen zum Schulneubau in Gerthe. Die Verwaltung justierte nach und legte kürzlich dem Rat der Stadt Bochum zwei kostengünstigere Varianten zur Diskussion und Entscheidung vor: Mehrheitlich beschlossen – auch mit den Stimmen der Ratsfraktion UWG: Freie Bürger – wurde schließlich jener Neubau, der nun mit 102,4 Millionen Euro zu Buche schlagen wird.

„Für uns ist es jetzt wichtig, dass der Planungsprozeß schnellstens weitergeführt wird“, sagt Sekowsky, „und zwar im Sinne der Schülerinnen und Schüler, die dann in sechs Jahren in einem ansprechenden Bildungsinstitut mit modernem Ambiente qualifiziert Wissen erlangen können“, betont Sekowsky. Das stadtbildprägende Gebäude, 220 Meter lang und mit Mensa und Bücherei, soll 2025 fertig gestellt sein. „Wir erwarten natürlich, dass der jetzt festgesetzte Finanzrahmen auch tatsächlich eingehalten wird.“

Die Fraktion der UWG: Freie Bürger stimmte im Rat auch dafür, dass die Quartierpark-Entwicklung aus dem Projekt heraus gelöst wird. „Ein Großteil der Kosten wird dann nicht mehr über das Projektbudget finanziert, sondern durch ein seperates Projekt, das sich ausschließlich um die Realisierung des Parks kümmern wird“, sagt Sekowsky.

Der Schulneubau, der auf der Fläche der bestehenden Gebäude errichtet werden wird, ersetzt den schon seit langem sanierungsbedürftigen Schulkomplex des Heinrich-von-Kleist-Gymnasiums und der Anne-Frank-Realschule.

„Es ist unglaublich, wie die Verwaltung mit dem Bürgerwillen und einem mehrheitlichen Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid umgehen“, ärgert sich Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Hintergrund des Aufregers: Die von seiner Fraktion im Bezirk eingebrachte Empfehlung, für den Bereich Höntroper Straße – beginnend Einmündung Op de Veih bis mindestens zum Bereich Mattenburg – die bestehende Tempo-30-Zone zu verlängern und zusätzlich einen Fußgängerüberweg im Bereich der Querungshilfe Gänsereiterweg/Op de Veih einzurichten. So sah es auch der Beschluss vor, der gleichzeitig einen Prüfauftrag für die Verwaltung beinhaltete.

Die Verwaltung kam nun zu dem Schluß, dass eine Verlängerung der 30-Zone nicht nötig sei. Begründung: „Die bestehende 30er-Regelung auf der Höntroper Straße wurde aus Gründen der Verkehrssicherheit im Abschnitt zwischen Westfälische Straße und Op de Veih eingerichtet. Hintergrund waren mehrere schwere Unfälle in diesem Bereich, wobei ein Fußgänger sogar tödlich verunglückte. Darüber hinaus sind besondere Gefahrenlagen die eine Verlängerung der bestehenden 30km/h-Regelung rechtfertigen, weder der Polizei noch der Verwaltung bekannt geworden. In dem Abschnitt der Höntroper Straße bis zur Straße Mattenburg sind keine sozialen Einrichtungen mit direktem Zugang vorhanden. Für Fußgänger sind die eingerichteten Mittelinseln als Querungshilfen eine angemessene Unterstützung zur Überquerung der Höntroper Straße. Unter Berücksichtigung des Ausbaus und der Funktion der Straße besteht mit der gesetzlichen Höchstgeschwindigkeit in Verbindung mit den generellen Regeln der StVO eine angemessene und ausreichende Geschwindigkeitsregelung.“

Winkler: „Dann wollen wir mal hoffen, dass man nicht erst dann wieder tätig wird, wenn Unfälle passieren.“

50 Jahre und kein bisschen leise: „Die UWG hat Zukunft“ sagt Klaus-Peter Hülder, Gründungsmitglied und langjähriger Fraktions- und heute Ehrenvorsitzender, und meint damit, dass das Leitbild „Klarheit, Wahrheit, Offenheit“ der Unabhängigen Wählergemeinschaft nach wie vor Gültigkeit besitzt. „Im September 1969 haben wir uns als politische Bürgerinitiative gegründet, um die herrschenden Parteien in Wattenscheid zu drängen, über ihr undemokratisches Tun nachzudenken“, erinnert sich Hülder. „Fünf Jahre hatten wir uns dafür vorgenommen“, sagt er, denn „Politik fand damals in Hinterzimmern statt und schloß die Interessen der Bürger nicht mit ein“, erinnert sich Hülder.

Dass daraus fünf Jahrzehnte werden würden, sei keinem klar gewesen, sagt Hülder heute, der sich darüber gefreut hat, dass sich im Mai 2018 die UWG mit den Freien Bürgern aus Bochum zur UWG: Freie Bürger zusammengeschlossen hat und somit bei der kommenden Kommunalwahl 2020 im gesamten Bochumer Stadtgebiet gewählt werden kann. „Unsere alternativ angelegte Kommunalpolitik hat uns in den vielen Jahren im Schnitt 6000 Stimmen in Wattenscheid eingebracht“, sagt Hülder, „das zeigt ganz klar, dass die Wählergemeinschaft gebraucht wird. Viele Bochumer kennen uns, konnten uns aber bisher nicht wählen. Das wird im nächsten Jahr nun anders sein.“

Hans-Josef Winkler vom Vorstand der UWG: Freie Bürger: „Die Programme der beiden Wählergemeinschaften passten zusammen. Da lag es nahe, sich auf gleichberechtigter Basis zu vereinen. Außerdem macht es Spaß, politisch ideologiefrei arbeiten zu können, wenn man keine Rücksicht auf Vorgaben nehmen muss – es gibt über uns weder einen Kreis-, Landes- oder Bundesverband. Wir sind völlig frei in unseren Entscheidungen und sind nur den Bürger*innen im Bochumer Stadtgebiet verpflichtet.“

Tim Pohlmann, ebenfalls Vorstandsmitglied, freut sich bereits auf des Familienfest auf dem Alten Markt am Samstag, 28. September. „Um 11 Uhr geht’s los. Es gibt Essen und Getränke zu fairen Preisen. Für die Kinder steht eine Hüpfburg und ein Glücksrad bereit. Außerdem haben wir eine Bühne zur Verfügung, auf der wir Talkrunden anbieten.“

Zum Geburtstag ist auch eine Sonderausgabe des „WAT Echo“ erschienen:
https://www.uwg-freie-buerger.de/service/watecho

„Grundsätzlich haben wir nichts gegen Radfahrwege, aber nicht um jeden Preis. Eine ungerechtfertigte Bevorzugung von einzelnen Verkehrsarten zu Lasten anderer ist mit uns nicht zu machen“, sagte Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid.

Die geplante Baumaßnahme, mehrheitlich beschlossen, die noch in diesem Jahr angegangen wird, beginnt an der Kreuzung Propst-Hellmich-Promenade/Berliner Straße. Die Zweispurigkeit in beiden Fahrtrichtungen wird aufgehoben, die jeweils rechte Fahrspur wird für den Radverkehr als Radfahrstreifen mit einer Breite von 1,85 m genutzt.

„Wir bezweifeln den Sinn und fragen uns, ob das Verkehrsaufkommen an Radfahrern tatsächlich so erheblich ist, das der Einschnitt in eine Hauptverkehrsstraße diese gravierende Maßnahme gerechtfertigt“, so Winkler weiter und verweist u.a. auf den Werner Hellweg in Bochum-Laer, der trotz des seinerzeit großzügigen Umbaus von Radfahrern sehr selten genutzt würde.

Winkler: „Wir werden nach dem Umbau die Entwicklung der Verkehrsströme auf der Berliner Straße auf jeden Fall im Auge behalten, um rechtzeitig auf Veränderungen reagieren zu können.“

In der Sitzung der Wattenscheider Bezirksvertretung am 10. September 2019 hat Klaus-Peter Hülder (76) in einer persönlichen Erklärung bekanntgegeben, dass er den Vorsitz in der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion „aus freien Stücken“ zum 30. September niederlegt. Hülder ist seit 1978 Mitglied der Bezirksvertretung und war und war seitdem Fraktionsvorsitzender. Hülder gehört zu den ältesten Mandatsträger in Bochum. Aus diesem Grund hatte Hülder bereits 2014 auf eine erneute Kandidatur zum Rat verzichtet. 2018 gab er nach 44 Jahren auch den Vorsitz in der damaligen UWG: Wattenscheid auf.

Nachfolger von Klaus-Peter Hülder wird ab 1. Oktober Hans-Josef Winkler. „Winkler gehört seit 2015 der Bezirksvertretung an und hat sich bekanntermaßen einen Namen als bürgernaher und engagierter Mandatsträger gemacht. Winkler ist im Übrigen auch mit großem Einsatz bemüht, für Wattenscheid und Bochum mit der UWG: Freie Bürger eine Wählergemeinschaft zu erhalten, die auch künftig parteifern und problemnah eine alternativ angelegte Kommunalpolitik gestalten will“, so Hülder, der sein Mandat in der Bezirksvertretung bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode beibehalten wird.

Was passiert denn nun eigentlich auf dem ehemaligen „Zwischenfall“-Gelände am „Alten Bahnhof“ in Langendreer? Sollten da nicht schon längst Studentenwohnungen und ein Netto-Markt gebaut werden?

„Wir werden des Öfteren auf die Grundstückssituation an der Alten Bahnhofstraße/Ümminger Straße angesprochen“, sagt Ulli Engelbrecht von der UWG: Freie Bürger, allerdings könne man im Moment nichts Konkretes sagen. Im Planungsausschuss, der im Mai stattfand, gab’s dazu einen Anfrage an die Verwaltung. Antwort des zuständigen Leiters des Bauordungsamtes: Bis jetzt liege noch immer kein Bauantrag vor. Er werde allerdings Kontakt mit dem zuständigen Architekten aufnehmen und auf die Beseitigung des Mülls auf dem Grundstück hinwirken. Weiterhin solle die Ordnungs- und Gesundheitsverwaltung auf das „Rattenproblem“ aufmerksam gemacht werden. Engelbrecht, der dieser Tage vor Ort war, sagt dazu: „Es müsste aber sicherlich öfters nachgeschaut werden, denn im Moment liegt eine starke Vermüllung des Geländes vor.“

2011 brannte die Kult-Disco „Zwischenfall“ aus, die seit 1984 in den Räumen der ehemaligen Rockdiskothek „Appel“ angesiedelt war. Als Beginn für den Neubau war ursprünglich das Frühjahr 2017 anvisiert worden.

„Schon lange gibt es eine angespannte Verkehrssituation im Bereich In der Hönnebecke, Höntrop Bahnhof, Ärztehaus, Vincenzstraße. Eine  Erweiterung des vorhandenen Parkplatzes wäre eine Möglichkeit, auch wenn sie nicht die generelle Verkehrsproblematik löst“, hat Hans-Josef Winkler, Bezirksvertreter der UWG: Freie Bürger, festgestellt.

Als bekannt wurde, dass die Pfarrei St. Gertrud beschlossen hat, das Jugendheim an der Vincenzstraße bis zum Jahre 2020 aufzugeben, „ergaben sich für uns neue Lösungsszenarien, die wir als Vorschläge im Rahmen einer Anfrage in die Bezirksvertretung Wattenscheid eingebracht haben“, so Winkler. Unter anderem führte die UWG: Freie Bürger aus, das die Stadt Bochum von der Katholischen Kirche einen Teil des Grundstücks erwirbt, auf dem sich das Jugendheim befindet, einschließlich des aufstehenden Gebäudes. Der Bolz-, Spiel- und Grillplatz und das Freizeithaus In der Hönnebecke könne so auf das Grundstück an der Vincenzstraße verlegt werden, um das dann frei werdende Gelände um den bestehenden Parkplatz erweitern zu können.

„Die Antwort der Verwaltung hat uns nun gefreut“, sagt Winkler, „denn der bestehende P+R-Parkplatz wird auf der Fläche des städtischen Freizeithauses erweitert. Zu diesem Zweck wird dieses Gebäude abgerissen und das städtische Freizeithaus auf die Flächen der katholischen Kirche an der Vincenzstraße verlagert. Entsprechende Gespräche finden derzeit zwischen Stadt und Kirche statt.

Und er zitiert aus der Antwort der Verwaltung: „Aus Sicht der Verwaltung wird eher ein Abriss und Neubau favorisiert. Die Vertreter*innen der Kirchengemeinde St. Gertrud konnten sich ebenfalls mit der Variante anfreunden. Welcher dieser Varianten dabei am wirtschaftlichsten ist, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abschließend geprüft. Sowohl in den Gremien der Kirchengemeinde als auch in den beteiligten Ämtern der Verwaltung sind interne Klärungsprozesse bereits angestoßen. Wenn hierfür die zentralen Fragen der Machbarkeit und der Finanzierung geklärt sind, wird die Bezirksvertretung darüber informiert.“

Hans-Josef Winkler weiter: „Zur verkehrlichen Situation sowohl im Bereich der Hönnebecke/Vincenzstraße als auch Hönnebecke/Höntroper Straße gibt es, nach der Ummarkierung der Stellpätze von Senkrechtstellplätzen in Längsparker im letzten Jahr, derzeit keine neuen Lösungsansätze. Sobald geklärt ist, wie es mit dem P+R Parkplatz und dem Jugendfreizeithaus weitergeht, werden auch die verkehrlichen Fragen neu betrachtet.“

Als herausragendes Projekt innerhalb seiner Mitgliederschaft benennt der Verein „QuAZ e.V.“, der im März 2017 von der IHK Mittleres Ruhrgebiet gegründet wurde, das Sprach- und Qualifizierungszentrum für Zugewanderte in Bochum („quaz.ruhr“). „Die Impulse des Vereins für die Unterstützung von Maßnahmen werden an der Somborner Straße in hervorragender Weise umgesetzt“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, der das Zentrum in der früheren Opel-Lehrwerkstatt kürzlich mit einer Ratsdelegation besuchte und sich über die Arbeit und Bildungsangebote informierte.

Hier finde sich alles unter einem Dach, erläutert Peter Lübbert, Sprecher von „quaz.ruhr“: Sprachliche und berufliche Qualifizierung gehöre dazu, ebenso Bewerbertraining und Gespräche über Intergrationsthemen. Das Zentrum beschäftige derzeit 40 Vollzeit-, Teilzeit- und Honorarkräfte. Man habe zudem erreicht, dass die Finanzierung des Zentrums, das im September 2017 seine Arbeit aufnahm, auch im dritten Jahr gesichert sein werde. Wegen des hohen Bedarfs an Sprachkursen hätten die Arbeitsagenturen und JobCenter als Hauptgeldgeber nochmals draufgesattelt. An einer halbjährigen Maßnahme können inzwischen 300 statt 250 Frauen und Männer zeitgleich teilnehmen.

Was sich allerdings seit dem Start von „quaz.ruhr“ verändert hat: Die Zahl der Flüchtlinge in der Einrichtung nehme ab, die Zahl der Zugewanderten steige. Und: Es wachse die Zahl der Analphabeten in den Maßnahmen. Deshalb wurden die individualisierten Sprachkurse nochmals intensiviert. „Das macht Sinn, denn vor allem der Erwerb der deutschen Sprache ist die wesentliche Voraussetzung, um eine berufliche Perspektive entwickeln zu können“, betont Sekowsky.

Beim Nachbarschaftstreffen, zu dem die „Bochum Perspektive 2022“ kürzlich aufs ehemalige Opel-Gelände Markk 51‘7 geladen hatte, ging’s nicht nur darum, in entspannter Runde schmackhaftes Grillgut zu geniessen, es ging vor allem um den gegenseitigen Austausch. „Ich finde es gut, dass diese regelmäßigen Infostreffen von den Flächenentwicklern angeboten werden“, sagte Manfred Seidel von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger. „Denn was hier auf dem Areal zur Zeit geschieht und noch geschehen wird, bringt auch die Stadtteile Laer und Altenbochum ganz nach vorn. Daher ist es vernünftig, dass die Bürger regelmäßig in die Prozesse mit eingebunden werden.“

Gewerbe- und Dienstleistung, Produktion und Logistik, Forschung und Entwicklung, universitäre Think-Tanks – das sind die vier Pfeiler, die das „Innovationsquartier mit hoher Aufenthaltsqualität“ tragen werden, so Michael Hey von der „Bochum Perspektive 2022“. „Die Menschen, die hier arbeiten werden und die Anwohner sollen sich wohlfühlen“, sagt er auch. Und das heißt: Die einstmals „verbotene Stadt“ wird sich zur Dannenbaum- und zur Wittener Straße hin öffnen. Dafür sorge eine moderne und ansprechende Architektur der Unternehmensgebäude, dafür sorge eine großzügige Grünflächengestaltung nebst Erholungsinseln, dafür sorgen auch Busse und Bahnen, die, so sei es geplant, ins Gelände hineingeführt werden. „Wenn es so positiv läuft, wie wir uns das vorstellen, werden hier später weit mehr als 6000 Arbeitsplätze geschaffen“, sagt Hey.

„Es ist beeindruckend, was in den wenigen Jahren seit Schließung des Opel-Werkes schon erreicht wurde“, sagt Seidel, der auch Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität ist. Mit dem Motto „Wissen schafft Wirtschaft“, mit dem die „Bochum Perspektive 2022“ potentielle Firmen umwirbt, kann Seidel gut leben: „Einst war’s der Bergbau, der den Menschen Arbeit gab, dann der Autobau und nun sind es eben auch Branchen rund ums Wissen, die die 150-jährige Geschichte des Gewerbegebietes in Laer erfolgreich weiterschreiben werden.“ Oder wie es die Flächenentwickler sagen: „Exzellenz in dritter Generation.“

Weitere Infos: www.bochum2022.de