Als herausragendes Projekt innerhalb seiner Mitgliederschaft benennt der Verein „QuAZ e.V.“, der im März 2017 von der IHK Mittleres Ruhrgebiet gegründet wurde, das Sprach- und Qualifizierungszentrum für Zugewanderte in Bochum („quaz.ruhr“). „Die Impulse des Vereins für die Unterstützung von Maßnahmen werden an der Somborner Straße in hervorragender Weise umgesetzt“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger, der das Zentrum in der früheren Opel-Lehrwerkstatt kürzlich mit einer Ratsdelegation besuchte und sich über die Arbeit und Bildungsangebote informierte.

Hier finde sich alles unter einem Dach, erläutert Peter Lübbert, Sprecher von „quaz.ruhr“: Sprachliche und berufliche Qualifizierung gehöre dazu, ebenso Bewerbertraining und Gespräche über Intergrationsthemen. Das Zentrum beschäftige derzeit 40 Vollzeit-, Teilzeit- und Honorarkräfte. Man habe zudem erreicht, dass die Finanzierung des Zentrums, das im September 2017 seine Arbeit aufnahm, auch im dritten Jahr gesichert sein werde. Wegen des hohen Bedarfs an Sprachkursen hätten die Arbeitsagenturen und JobCenter als Hauptgeldgeber nochmals draufgesattelt. An einer halbjährigen Maßnahme können inzwischen 300 statt 250 Frauen und Männer zeitgleich teilnehmen.

Was sich allerdings seit dem Start von „quaz.ruhr“ verändert hat: Die Zahl der Flüchtlinge in der Einrichtung nehme ab, die Zahl der Zugewanderten steige. Und: Es wachse die Zahl der Analphabeten in den Maßnahmen. Deshalb wurden die individualisierten Sprachkurse nochmals intensiviert. „Das macht Sinn, denn vor allem der Erwerb der deutschen Sprache ist die wesentliche Voraussetzung, um eine berufliche Perspektive entwickeln zu können“, betont Sekowsky.

Beim Nachbarschaftstreffen, zu dem die „Bochum Perspektive 2022“ kürzlich aufs ehemalige Opel-Gelände Markk 51‘7 geladen hatte, ging’s nicht nur darum, in entspannter Runde schmackhaftes Grillgut zu geniessen, es ging vor allem um den gegenseitigen Austausch. „Ich finde es gut, dass diese regelmäßigen Infostreffen von den Flächenentwicklern angeboten werden“, sagte Manfred Seidel von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger. „Denn was hier auf dem Areal zur Zeit geschieht und noch geschehen wird, bringt auch die Stadtteile Laer und Altenbochum ganz nach vorn. Daher ist es vernünftig, dass die Bürger regelmäßig in die Prozesse mit eingebunden werden.“

Gewerbe- und Dienstleistung, Produktion und Logistik, Forschung und Entwicklung, universitäre Think-Tanks – das sind die vier Pfeiler, die das „Innovationsquartier mit hoher Aufenthaltsqualität“ tragen werden, so Michael Hey von der „Bochum Perspektive 2022“. „Die Menschen, die hier arbeiten werden und die Anwohner sollen sich wohlfühlen“, sagt er auch. Und das heißt: Die einstmals „verbotene Stadt“ wird sich zur Dannenbaum- und zur Wittener Straße hin öffnen. Dafür sorge eine moderne und ansprechende Architektur der Unternehmensgebäude, dafür sorge eine großzügige Grünflächengestaltung nebst Erholungsinseln, dafür sorgen auch Busse und Bahnen, die, so sei es geplant, ins Gelände hineingeführt werden. „Wenn es so positiv läuft, wie wir uns das vorstellen, werden hier später weit mehr als 6000 Arbeitsplätze geschaffen“, sagt Hey.

„Es ist beeindruckend, was in den wenigen Jahren seit Schließung des Opel-Werkes schon erreicht wurde“, sagt Seidel, der auch Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität ist. Mit dem Motto „Wissen schafft Wirtschaft“, mit dem die „Bochum Perspektive 2022“ potentielle Firmen umwirbt, kann Seidel gut leben: „Einst war’s der Bergbau, der den Menschen Arbeit gab, dann der Autobau und nun sind es eben auch Branchen rund ums Wissen, die die 150-jährige Geschichte des Gewerbegebietes in Laer erfolgreich weiterschreiben werden.“ Oder wie es die Flächenentwickler sagen: „Exzellenz in dritter Generation.“

Weitere Infos: www.bochum2022.de

Gut Ding will Weile haben. „Ich freue mich jedenfalls, dass es nun endlich losgeht“, sagt Bezirkspolitiker Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Die Modernisierung des Bahnhofs, die konkret ab August starten soll, ist ein Dauerthema in Wattenscheid. „Es ist aber auch in unserer Fraktion ein Dauerthema“, sagt Winkler. Seit Jahren beschäftige man sich mit Detailfragen und Lösungsansätzen und habe sich in das Thema richtig reingeschafft, zum Beispiel Mängellisten erstellt, welche Neugestaltungen im Bahnhofsumfeld, im Servicebereich, im Gebäude und im Bereich des Bahnsteigs betreffen.

Bereits 2008 habe man als UWG in großer Runde mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn Instandhaltungsmaßnahmen besprochen. In den Jahren danach habe es immer wieder mal Ortstermine gegeben, bei denen man mit Vertretern der Bahn die besprochenen Verbesserungen diskutierte und Sanierungsfortschritte in Augenschein nahm. „Es ist schön zu sehen, dass sich unsere Arbeit nun auszahlt und wir mit unseren Ideen mit dazu beitragen konnten, dass die Sanierung möglich wurde.“

Dass die Wattenscheider SPD den Erfolg ausschließlich für sich reklamiert, „finde ich daher schon irritierend“, sagt Winkler und bezieht sich auf entsprechende Veröffentlichungen. „Um es einmal klarzustellen: Uns allen war die Modernisierung des Bahnhof stets ein wichtiges Anliegen. Die stärksten Bahnhofskümmerer aber waren von Beginn an die Bürger, die sich mit tatkräftigen Vorschlägen in die politischen Diskussionen eingemischt hatten.“

Im Rahmen der Arbeiten werden der Bahnsteigbelag erneuert, die Beleuchtung und Beschallung erweitert, zudem stehen die Sanierung des Treppenaufgangs und des Bahnsteigdachs an. Zusätzlich, so informiert die Deutsche Bahn, werde ein taktiles Leitsystem auf den Bahnsteigen und im Empfangsgebäude gebaut. Außerdem steht zwischen Essen Hbf und Wattenscheid die Erneuerung der Schienen auf dem ambitionierten Zeitplan. Kurzum: „Der Haltepunkt Wattenscheid soll moderner und komfortabler werden. Für einen barrierefreien Zugang wird die Station auch mit einem Aufzug ausgestattet.“

Zum diesjährigen Rolandsfest begrüßte die Stadt Nordhausen eine Delegation aus der Partnerstadt Bochum. Die Besuchergruppe, bestehend aus Vertretern der Stadt und des Stadtrates, wurde vom Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch angeführt. „So ein Besuch ist immer auch eine gute Gelegenheit des Kennenlernens, aber auch um über vergangene und laufende Projekte zu diskutieren sowie neue Ideen einzubringen“, so der parteilose Oberbürgermeister Kai Buchmann in seiner Begrüßungsrede.

Jens Lücking, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger, gehörte mit zur Delegation: „Es war sehr schön in Nordhausen. Wir wurden sehr freundlich begrüßt, aufgenommen, umsorgt und verabschiedet. Die Menschen vor Ort sind denen aus dem Ruhrgebiet nicht unähnlich. Unsere Delegation hat gute Kontakte zum Bochumer Freundschaftsverein, zur Verwaltung und zu den Ratsfraktionen geknüpft.“

Unter dem Titel „Musik für alle!“ wird es im Oktober eine musikalische Ferienwoche für 40 Kinder aus Bochum und 40 Kinder aus Nordhausen im Alter von neun bis zwölf Jahren in der Rothleimmühle Nordhausen geben. Veranstalter ist die Rolf Zuckowskis Stiftung „Kinder brauchen Musik“ in Kooperation mit dem JugendSozialwerk Nordhausen e.V. und weiteren Partnern in Nordhausen und Bochum. Highlight der gemeinsamen Ferienwoche wird die Aufführung eines Musicals auf der Großen Bühne des Theaters Nordhausen am 20. Oktober sein. Knapp vier Wochen später wird es eine Aufführung im Prinz-Regent-Theater Bochum geben. Jens Lücking: „Mein Fazit: Die Städtepartnerschaft, die seit Juni 1990 besteht, funktioniert!“

Ursprünglich sollte das Leitbild Mobilität ein breit getragener Kompromiss zur Gestaltung der Mobilität in Bochum bis zum Jahr 2030 sein. Leider ist aber aus dem Leitbild ein Leidbild geworden.

Die Koalition hat einen mühsam durch die Verwaltung erarbeiteten Vorschlag durch einen Ersetzungsantrag, mit mehr oder minder wichtigen Textänderungen, eliminiert. Dieses wichtige Thema sollte allerdings nicht auf Grundlage von kurzfristiger Entwicklungen, im grünen Sinne, politisch instrumentalisiert werden, sondern realistisch mit allen Beteiligten gemeinsam angegangen werden.

Schließlich müssen die Bürger solche Leitbilder praktisch umsetzen. Aus dem Grund hat die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger den Ersetzungsantrag abgelehnt und wäre dem Verwaltungsvorschlag mit einigen inhaltlichen Ergänzungen und der Einarbeitung der Anregungen der Bürger aus der Bürgerkonferenz gefolgt.

Inhaltlich setzt sich die UWG: Freie Bürger für eine gleichberechtigten Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmern ein. „Nur durch die Schaffung von Anreizen und gleichberechtigter Alternativen ist eine Änderung des Mobilitätsverhalten umsetzbar, Zwang und Einschränkungen sind hier der völlig falsche Weg“, sagt Jens Lücking, verkehrspolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion.

„Der ÖPNV wird bei der Verkehrswende eine zentrale Rolle spielen. Niemand darf durch weitere Preissteigerungen von der Nutzung des ÖPNV ausgeschlossen werden. Außerdem muss die Zuverlässigkeit und das Angebot des ÖPNV in den nächsten Jahren massiv gesteigert werden“, bekräftigt Lücking.

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger hat eine vorgelegte Resolution von SPD, Grüne, Linke und Soziale Liste zur Ausrufung des „Klima-Notstandes“ in Bochum nicht mittragen wollen (Ratssitzung, 6. Juni 2019).

Ganz offensichtlich sah sich die Mehrheitsfraktion im Rat nach dem dürftigen Ergebnis bei der Europawahl gezwungen, beim Thema Klimaschutz zu handeln, obwohl sie Wochen zuvor einen Klima-Notstand noch hatte hinterfragen wollen.

Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger: „Den Verfassern der Resolution ist noch nicht bewusst, dass es den Klima-Notstand auch in Bochum schon lange gibt. Es wäre deshalb besser gewesen, der Rat und die Verwaltung hätten sich an die Arbeit gemacht und ein kurz- bis mittelfristiges Handlungsszenario entwickelt.“

Im Übrigen, so Sekowsky weiter: „Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger nimmt an dem Hype um verschiedene aktuelle Sachverhalte nicht teil und konzentriert sich lieber auf das, was möglich oder unmöglich, zumindest aber vernünftig ist.“

Die Verwaltung hat eine Vorlage zur Realisierung des Umbaus des Telekom-Gebäudes zum „Haus des Wissens“ einschließlich einer Markthalle vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sah fünf Einzelpunkte vor. Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger, forderte deshalb auch die getrennte Abstimmung jedes einzelnen Punktes.

Die Diskussion im Rat entzündete sich insbesondere am Thema „Markthalle“ und dem kalkulierten Investitionsvolumen von 90 Millionen Euro. Zudem liegt kein Betriebskonzept vor, dem man entnehmen könnte, wie die drei Nutzer VHS, Bibliothek und Markthalle sinnvoll und für die Bürger nachvollziehbar harmonieren können.

Die Ratsfraktion stimmte der Durchführung eines Realisierungswettbewerbes zu und erwartet zu allen weiteren offenen Fragen von der Verwaltung zeitnahe Antworten, insbesondere auch zur Förderkulisse.

Um die jahrelangen Müllprobleme nach Grillfeiern im Wattenscheider Stadterholungsgebiet Monte Schlacko zu lösen, hat sich die Fraktion UWG: Freie Bürger für ein Grillverbot ausgesprochen. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid wurde der Antrag von der CDU und Bernd Heider (parteilos) unterstützt und damit mehrheitlich beschlossen. Die Mehrheit – 9 zu 8 Stimmen – kam zustande, da ein Vertreter der SPD-Fraktion im Urlaub war.

Hans-Josef Winkler hatte vor der Abstimmung noch einmal deutlich gemacht, warum seine Fraktion ein Grillverbot fordert: „Es fällt natürlich schwer, so etwas zu verlangen. Aber es ist an der Zeit, hier endlich die Reißleine zu ziehen, vor allem mit Blick auf die Bürger*innen, die auf dem Monte Schlacko spazieren gehen oder joggen möchten, ohne dass reichlich Abfall neben den Müllbehältern oder auf den Wiesen herumliegt und mit viel Aufwand von der Stadt eingesammelt werden muss.“ Man habe seit Jahren versucht, hier gegenzusteuern. Winkler: „Doch es hat nicht geholfen.“

Der Antrag der Bezirksvertretung sei eine Empfehlung an die zuständigen Gremien, so Winkler, denn notwendig für ein Grillverbot sei eine Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung. „Darüber muss nun der Umweltausschuss beraten und abschließend der Rat der Stadt Bochum entscheiden.“

Ein Jahr nach der Fusion der Unabhängigen Wählergemeinschaften UWG: Wattenscheid und Freie Bürger Bochum zogen die Mitglieder*innen in der Jahreshauptversammlung, die am 16. Mai 2019 im Kolpinghaus Wattenscheid in Höntrop stattfand, eine positive Bilanz. Dass man gemeinsam die Zukunft in Bochum und Wattenscheid politisch gestalten möchte, dieses Ziel für die Zukunft habe in den zurückliegenden zwölf Monaten alle Beteiligten deutlich euphorisiert, bekräftigen Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die beiden Vorsitzenden der Wählergemeinschaft, einhellig.

Organisatorisch wurden bereits viele Dinge auf den Weg gebracht. Vor allem aber habe man politisch eine einvernehmliche Richtung gefunden, sagt Tim Pohlmann: „Das wird in allen Gremien, in denen wir vertreten sind, in Form von konkreten Anfragen und realistischen Anträgen sehr deutlich.“ Die UWG: Freie Bürger ist vertreten in der Bezirksvertretung Wattenscheid, der BV Südwest, der BV Nord, im Rat der Stadt Bochum sowie in den dazugehörigen Fachausschüssen. „Und nach wie vor arbeiten wir stets getreu nach unseren Grundsätzen Klarheit, Wahrheit, Offenheit“, ergänzt Hans-Josef Winkler.

In der Versammlung wurde auch das politische 12-Punkte-Programm der Wählergemeinschaft verabschiedet, das als Grundlage für das Kommunalwahlprogramm 2020 dienen wird. Bei der Kommunalwahl wird die Wählergemeinschaft im Übrigen mit einem eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten antreten, so der Entscheid auf der Versammlung.

Vorher aber wird gefeiert – und zwar die Gründung der UWG: Wattenscheid vor 50 Jahren! Die Verantwortlichen laden dazu alle Bürger*innen ein, am Samstag, 28. September 2019 an der Veranstaltung auf dem Alten Markt in Wattenscheid teilzunehmen.

Die vier Bochumer Europaschulen (Neues Gymnasium Bochum, Louis-Baare-Berufskolleg Wattenscheid, Hildegardis-Schule Bochum, Hellweg-Schule Wattenscheid) führen diverse Projekte durch, um den europäischen Gedanken zu fördern. Gerade in der aktuellen Zeit sei es wichtiger denn je, Schüler über die Vorteile zu informieren und die Werte des europäischen Miteinanders zu vermitteln.

„Wir können stolz auf die Europaschulen in unserer Stadt sein, und dass sollten wir auch nach außen zeigen. Leider ist aber an keiner der vier Schulen zu erkennen, dass es sich um eine Europaschule handelt. In Gesprächen mit unserer Fraktion haben sich die Schulen ebenfalls eine bessere Außendarstellung gewünscht“, sagt Tim Pohlmann, schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger.

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger fragt aus diesem Grund bei der Verwaltung nach, ob sie Möglichkeiten sieht, die Erkennbarkeit der Schulen zu steigern. Beispielsweise durch das Hissen der Europaflagge oder durch die Befestigung eines Banners. Tim Pohlmann: „Außerdem möchten wir wissen, wie sich die Verwaltung mit den Europaschulen in Bezug auf gemeinsame Projekte oder die Zertifizierung austauscht.“