Zu einem informativen Themenabend laden UWG: Freie Bürger und „Die Urbanisten“ am Mittwoch 27. März, 19 Uhr, in das „WatCraft“-Ladenlokal an der Hochstraße 72 in Wattenscheid ein. Wie sehen Stadtviertel der Zukunft aus? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Forschungsprojekt „Urbane Produktion“ des Instituts Arbeit und Technik in Gelsenkirchen. Vor allem geht es um die Frage, inwieweit alternative Produktions- und Dienstleistungsideen zu einer Quartiers-Revitalisierung beitragen können. Und es geht auch um Ideen, neue Geschäfts- und Betreibermodelle zu erproben, um dem Leerstand zu begegnen. Moderiert wird der Abend von Hans-Josef Winkler und Jan Bunse. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.

Europa bietet den Menschen viel Gutes, und Europa schafft in finanzieller Hinsicht auch viel Gutes. Die EU-Fördertöpfe seien zwar prall gefüllt, allerdings fließen die Mittel nicht immer dort hin, wo sie auch tatsächlich gebraucht werden. So ein Fazit beim Vortrag von Dr. Franz Lehner, der kürzlich Gast im Rahmen der VHS-Reihe „Europa vor den Wahlen“ war. Sein Thema: „Chancen und Probleme der europäischen Strukturpolitik: Das Beispiel Ruhrgebiet“.

Finanzierungsinstrumente wie EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) oder ESF (Europäischer Sozialfonds) dürften am ehesten noch bekannt sein. Darüber hinaus gebe es aber zahlreiche weitere Fördermittel, die sich allerdings in einem undurchdringlichen Geflecht aus Vergaberichtlinien und Zahlungs- und Durchführungbestimmungen verstecken. Da müsse eine Kommune schon ein fähiges Team an Experten bereithalten, die sich durch diesen Dschungel erfolgreich navigieren können.

Es ist gerade dies auch ein Thema, dass die Wählergemeinschaft UWG: Freien Bürger schon seit langem umtreibt: Dass die Stadt Bochum ein schlagkräftiges EU-Team installiert, das sich ausschließlich um EU-Mittel kümmern und sich mit dem komplizierten Beschaffungs-Prozedere beschäftigen soll.

Kräfte und Potenziale solle man sinnvoll bündeln und effizient organisieren, sagt auch der Professor in seinem Vortrag und geht noch einen Schritt weiter, sagt nämlich, dass sich die Städte im Ruhrgebiet zusammenschließen sollen. „Mit mehr Plan und Kooperation des Ruhrgebiets kann die EU-Regionalpolitik noch viel besser zum Tragen kommen. Denn was die EU uns bringt, hängt davon ab, wie wir sie nutzen und gestalten.“

An den Beginn des Volksbegehrens vor 45 Jahren erinnerte Klaus-Peter Hülder am 13. Februar in einem WDR-Beitrag der „Lokalzeit Ruhr“. Hülder hält auch heute noch die Landtagsentscheidung von 1974 für falsch. In der konkreten politischen Arbeit setzt Hülder indes im Bochumer Rat und der Wattenscheider Bezirksvertretung auf Kooperation und Einheit in der Vielfalt.

Die kreisfreien Städte Bochum und Wattenscheid wurden am 1.1.1975 durch den Landtag zur neuen Stadt Bochum zusammengeschlossen. Gegen diesen Zusammenschluss, der als klassische Eingemeindung verstanden wurde, wehrten sich der Rat und die Bürgerschaft in Wattenscheid. In einer Volksabstimmung („Hände weg von Wattenscheid“) stimmten am 19.10.1972 96,4 Prozent der Bürger*innen für die Erhaltung der kommunalen Selbständigkeit. Der Rat der Stadt Wattenscheid votierte am 25.1.1973 einstimmig gegen die drohende Eingemeindung und plädierte alternativ für ein Städteverbandsmodell, das die Selbständigkeit erhalten hätte und gleichzeitig nur überregional zu lösende Aufgaben im Verband ermöglicht hätte.

Im Zuge der Diskussionen um die Gebietsreform kam es in Wattenscheid zur Gründung der „Aktion Bürgerwille“, die ein Volksbegehren anstrebte, um Eingemeindungen gegen den Willen der Bürgerschaft zu verhindern. In der Zeit vom 13.-26.2.1974 konnte in ganz NRW abgestimmt werden. In Wattenscheid stimmten 71,3 Prozent für dieses Anliegen. Das Quorum, das den Landtag verpflichtet hätte, sich mit dem Anliegen zu befassen, lag bei 20 Prozent (!) der Wahlberechtigten. Die Aktion erreichte 720.000 Stimmen .Der Landtag entschied am 9.7.1974 mit den Stimmen aller Fraktionen gegen das Wattenscheider Anliegen.

Wegen der negativen Entwicklungen in den eingemeindeten Städten kam es am 22. Juni 1983 zur Gründung des „Kettwiger Kreises“, dem Initiativen aus Rheinhausen, Rheydt/Wickradt, Kettwig, Porz, Hohenlimburg und Wattenscheid angehörten. Die Bemühungen der Wattenscheider richteten sich damals auf drei Ziele: Eine (nachgeholte) offizielle Befragung der Bevölkerung, eine durch neutrale Gutachter erstellte Überprüfung der Neuordnungsfolgen und eine 2. Abstimmung im Landtag zur Sache. Alle drei Ziele wurden erreicht. Am 16.2. – 15.3.1996 gab es übrigens eine offizielle Befragung, die auch vom Rat der Stadt Bochum gewollt war. Immerhin 87,7 Prozent der nach dem Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgewählten 1.500 Teilnehmer (6.000 in Bochum) stimmten für die erneute Selbständigkeit.

Grundlage für die Bemühungen, zur kommunalen Selbständigkeit zurückzukehren, war ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach zwar Eingemeindungen möglich sind, jedoch der „anhaltende Widerstand der Bevölkerung gegen die Eingemeindung“ höher zu werten sei als z.B. wirtschaftliche Erwägungen. Als anhaltend galt der Widerstand bei sechs Jahren.

 

Für die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion ist der Fall klar: „Die Stadt Bochum soll bis zur endgültigen Klärung der Zukunft der Straßenausbaubeiträge in NRW die Erhebung der Beiträge in Bochum aussetzen“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Vorsitzender der Fraktion, und hat einen entsprechende Prüf-Anfrage für die kommende Ratssitzung formuliert. Denn es ist wahrscheinlich, dass die Abgabe auch in NRW, wie in Bayern bereits geschehen, abgeschafft wird.

Bei der Erneuerung von Straßen sind von den Anliegern Straßenausbaubeiträge zu entrichten. Für die Anwohner fallen zum Teil Beträge in fünfstelliger Höhe an. In einigen Bundesländern wird diese Abgabe nicht mehr erhoben. In Bayern wurde sie in diesem Jahr durch den dort zuständigen Landtag sogar abgeschafft. Auch in NRW wächst der Wunsch nach Abschaffung dieser Abgabe.

Hier wird zur Zeit landesweit eine Volksinitiative gegen die Straßenausbaubeiträge durchgeführt. Initiator ist der Bund der Steuerzahler. Inzwischen wurden über 300.000 Unterschriften gesammelt. Auch NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst äußerte sich bereits im letzten Jahr positiv zu der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: „Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Kompensation durch das Land würde die Bürger entlasten und ein Investitionshemmnis bei der kommunalen Infrastruktur beseitigen.“

Fast vier Monate lang türmte und verteilte sich Müll in großem Ausmaß auf dem städtischen Parkplatz an der Gußstahlstraße in Bochum. Bereits Anfang November 2018 hatten wir auf diesen hässlichen Misstand eindringlich hingewiesen. Da nichts geschah, nutzten wir den Mängelmelder, sprachen auf dem kurzen Dienstweg per Telefon mit der Verwaltung und dem USB, formulierten eine Anfrage für den Umwelt-Ausschuss – seit gestern nun ist der Platz vom Müll befreit. In Bochum braucht gut Ding halt eine Weile…

Der stadtweite Frühjahrsputztag steht fest: Der 6. April soll es sein. So will es Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, der im Rahmen der Strategie Bochum eins ums andere Mal beteuert, dass für ihn Sauberkeit im Stadtraum oberste Priorität habe. „Bochum ist zu dreckig!“ Mit dieser klaren Aussage ruft er nun alle Bochumer auf, sich an der Reinigung der Stadt zu beteiligen. Die UWG: Freie-Bürger unterstützt es prinzipiell, dass Bürger ihr Umfeld sauber halten. Allerdings würden es die Unabhängige Wählervereinigung zunächst begrüßen, wenn die Stadt, bevor sie zu solchen Aktionen aufruft, zunächst vor der eigenen Haustür kehrt, sprich: ihre eigenen Grundstücke sauber hält.

Seit nunmehr dreieinhalb Monaten türmt und verteilt sich Müll in großem Ausmaß auf dem städtischen Parkplatz an der Gußstahlstraße. Ungern möchten wir ins unappetitliche Detail gehen, aber augenfällig sind auf jeden Fall ein ausrangiertes Bobby-Car, Kühlschränke, Herdplatten, Bekleidungsstücke, Bau- und Hausmüll, Farbeimer und sogar Gewürzgurken im Glas. „Wir haben bereits Anfang November auf diesen hässlichen Misstand eindringlich hingewiesen. Per Mängelmelder, auf dem kurzen Dienstweg per Telefon mit der Verwaltung und dem USB, per Anfrage im Umwelt-Ausschuss – passiert ist nichts“, ärgert sich Ratsmitglied Jens Lücking von der UWG: Freie Bürger.

Er schlägt daher dem Oberbürgermeister vor, am Putztag höchstpersönlich auf dem Mitarbeiterparkplatz an der Gußstahlstraße dem Müll eine Abfuhr zu erteilen, um so mit gutem Beispiel voranzugehen. Allein mit Handschuhen, Zange und Müllsack werde der OB an Ort und Stelle allerdings nicht weiterkommen, ist sich Lücking sicher: „Wir raten dazu, zusätzlich einen Radlader und einen LKW mitzunehmen.“

Hans-Josef Winkler, Mitglied der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger und sozialpolitischer Sprecher, lädt am Mittwoch, 16. Januar, zur Bürger-Sprechstunde in Wattenscheid ein. Der Austausch findet von 10 bis 12 Uhr in der Geschäftsstelle der Bezirksfraktion (Otto-Brenner-Strasse 25) statt. „Bürgerorientierte Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürger*innen möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert und auch daran, welche Anregungen Sie haben, was Sie befürworten, kritisieren oder auch ablehnen“, so Winkler, der während der Sprechstunde auch unter der Geschäftsstellennummer 02327-15693 telefonisch erreichbar ist.

In diesem Jahr werden das Schauspielhaus, die Symphoniker und das stadthistorische Museum (heute ein Teil des Stadtarchivs) 100 Jahre alt. Die damit verbundenen Feierlichkeiten wurden kürzlich im Musikforum in einer gemeinsamen ausverkauften Veranstaltung eingeleitet. „Das war ein stimmungsvolles und überzeugendes Erlebnis“, sagt Klaus-Peter Hülder von der UWG: Freie Bürger und Mitglied des Kulturausschusses.

Das Stadtarchiv hatte die Grundlage für die Feier geschaffen, in dem das historische Fundament durch Betrachtungen des Gründungsjahres 1919 deutlich wurde. Die Schauspieler Karin Moog, Konstantin Bühler und Guy Clemens erinnerten in einer szenischen Lesung – eingerichtet von Intendant Johan Simons – an die Zeit zwischen dem Ende des 1. Weltkrieges und dem Startschuß ins Bochumer Kulturleben – so wurde beispielsweise über die seinerzeitigen Vertragsverhandlungen mit dem legendären Saladin Schmitt und das erste Konzert der Symphoniker berichtet.

Vorgetragen wurde eine Szene aus jenem Stück, das am 13. April 1919 zur Eröffnung des Schauspielhauses gespielt wurde: Franz Grillparzers „Des Meeres und der Liebe Wellen“. Obwohl die Menschen massiv unter den Wirren des Krieges und der Rationierung von Lebensmitteln litten,  hatten damals die Bochumer Stadtväter die kulturelle Zukunft ihrer Stadt im Blick. Dies betonte auch Oberbürgermeister Thomas Eiskirch in seiner Eröffnungsrede. Eiskirch stellte dabei die beispielhafte Größe der Bochumer Kultureinrichtungen heraus.

Die Musik des Abends wurde durch Mitglieder der Symphoniker und des Jugendsinfonierorchesters gestaltet. Unter dem Dirigat von Norbert Koop, dem zukünftigen Leiter der Musikschule, und Steven Sloane wurden unter großem Beifall die Ouvertüre aus Beethovens „Fidelio“ und Dvoraks „Aus der neuen Welt“ gespielt. Klaus-Peter Hülder: „Ich freue mich auf all die Veranstaltungen, die in diesem Jahr noch zu erwarten sind.“

Gleich drei Kulturinstitute der Stadt Bochum feiern im kommenden Jahr ihren 100. Geburtstag: Das Schauspielhaus, die Bochumer Symphoniker und das Stadthistorische Museum als Teil des Stadtarchiv. Das Geburtsjahr wird am Samstag, 5. Januar mit einer Auftaktveranstaltung im Musikforum eingeläutet.

„Die Anzahl der bisher geplanten Veranstaltungen für 2019 ist beeindruckend, jeder einzelne Programmpunkt rückt dabei die außergewöhnliche Qualität der Bochumer Kultur in den Blickpunkt“, sagt Klaus-Peter Hülder, Mitglied im Kulturausschuss. Der Ehrenvorsitzende der UWG: Freie Bürger und Vorsitzende der Bezirksfraktion in Wattenscheid ist ein profunder Kenner der Szene, dem es stets wichtig ist, dass Hochkultur nicht gegen Kleinkunst ausgespielt wird und umgekehrt.

„Bochum und Wattenscheid verfügen über ein reiches kulturelles Erbe und bieten Platz für eine Kulturszene abseits der großen Schauplätze, die durch Initiativen, Bürgerengagement und Einzelpersonen geprägt ist. Diese Angebotsvielfalt gilt es zu bewahren“, sagt Hülder und regt an, dass beispielsweise im Bochumer Stadtarchiv die Aufnahme einer stadtgeschichtlichen Dauerausstellung in das Programm für 2019 mit aufgenommen werden sollte. „Eine solche stadtgeschichtliche Sammlung ist von hoher Bedeutung für die Stadt Bochum“, meint Hülder, vor allem im Hinblick auf die Aktivitäten des Jubiläums „700 Jahre Stadt Bochum“ im Jahr 2021.

Im Rahmen der Bochum Strategie-Kernaktivität „Starke Freie Kultur“ / Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene“ lobt Klaus-Peter Hülder die finanzielle Transparenz in der Verwaltungsvorlage. „Die Zahlen verdeutlichen, dass wir 2016 zurecht entschieden haben, dass den Trägern der Freien Kultur die Betriebskostenzuschüsse für zwei Jahre im Voraus bewilligt werden. Zur weiteren Planungssicherheit der Aktiven wurde dieses Verfahren nun bis 2030 verstetigt. Da müssen wir dann nicht mehr diskutieren.“

Der Erhalt und die Integration historischer Gräber, insbesondere denkmalgeschützter Anla-gen, ist Gegenstand des Bochumer Friedhofsentwicklungskonzeptes. Die Kultur des Bewahrens ist – in diesem speziellen Fall – ganz im Sinne der UWG: Freie Bürger. Klaus-Peter Hülder machte im Kulturausschuss dazu deutlich, dass auch er sich über die Würdigung der betreffenden Grabmale freue und fragte nach, wie sich die Situation auf privaten Friedhöfen darstellt. „Das neue Konzept muss sich meiner Meinung nach auch auf diese Flächen beziehen.“ Eine Auffassung, die von SPD und CDU gleichermaßen geteilt wird.

Bereits 2017 wies die damalige UWG-Fraktion darauf hin, dass auch das Thema Armut in Bochum in den Sozialbericht aufgenommen werden soll. Das ist nun geschehen. Bei der Vorstellung des neuen Berichts im Ausschuss für Arbeit und Soziales bedankte sich Hans-Josef Winkler, sozialipolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die punktgenau und allgemeinverständlich die vorliegenden Zahlen und Werte erläuterten.

„Das Berichtssystem stellt die soziale Lage nach ausgewählten Indikatoren in den Stadtquartieren detailliert dar und zeigt auf, wo sie unter dem Durchschnitt liegen. So traurig es ist: Armut ist und bleibt in unserer Stadt ein Thema. Auch die jüngsten Zahlen zeigen deutlich: Die Arbeitslosigkeit bleibt relativ hoch, Armut ist für viele Menschen Alltag, in besonderer Weise in den Ortsteilen Kruppwerke, Gleisdreieck und Wattenscheid-Mitte. Vor allem in Haushalten mit Kindern und Jugendlichen ist das bitter. Außerdem teilt sich die Stadt in unterschiedliche Bereiche: Die einen haben erhebliche soziale Probleme, die anderen merken davon wenig. So verfestigen sich in den genannten Sozialräumen Arbeitslosigkeit und Armut.“ Das wirke sich besonders prägend auf die nachwachsenden Generationen aus, denn viele Kinder und Jugendliche wachsen in diesen sozial benachteiligten Milieus auf: „Fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren erhält Transferleistungen“, stellt Winkler fest.

Das Instrument der sozialen Arbeit, beispielsweise Stadtbildpflege, soll mit einer Beteiligung an der GAFÖG (Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft), die durch den Rat am 29. November 2018 auf den Weg gebracht wurde, helfen, Probleme in Bochum und Wattenscheid zu minimieren. „Dies ist nur ein erster kleiner Schritt gegen Langzeitarbeitslosigkeit und Abbau von Armut. Wichtig ist vor allem, dass Wege gefunden werden um das ‚Vererben‘ von Armut zu mindern bzw. zu verhindern.“

Auch gehe aus dem Bericht hervor, dass die Themen Gesundheit und soziale Lage in sehr engem Zusammenhang stehen. Hans-Josef Winkler: „Die Lebenserwartung der Bochumer*innen hängt vom Einkommen, dem Bildungsstand und der beruflichen Stellung ab. Die genauere Auswertung des gerade erschienen Sozialbericht kann Hinweise und somit Lösungsansätze aufzeigen. Die UWG: Freie Bürger wird den Bericht nutzen und analysieren, um aus den Ergebnissen Schlüsse für unsere zukünftiges politisches Handel zu ziehen.“ Der Sozialbericht 2018 steht unter www.bochum.de/sozialberichterstattung zum Download bereit.