Einträge von Ulli Engelbrecht

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Straßenausbaubeiträge bis zur Klärung der Sachlage aussetzen

Für die UWG-Freie-Bürger-Ratsfraktion ist der Fall klar: „Die Stadt Bochum soll bis zur endgültigen Klärung der Zukunft der Straßenausbaubeiträge in NRW die Erhebung der Beiträge in Bochum aussetzen“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Vorsitzender der Fraktion, und hat einen entsprechende Prüf-Anfrage für die kommende Ratssitzung formuliert. Denn es ist wahrscheinlich, dass die Abgabe auch in NRW, […]

13. Februar 2019 von

Parkplatz an der Gußstahlstraße endlich vom Müll befreit

Fast vier Monate lang türmte und verteilte sich Müll in großem Ausmaß auf dem städtischen Parkplatz an der Gußstahlstraße in Bochum. Bereits Anfang November 2018 hatten wir auf diesen hässlichen Misstand eindringlich hingewiesen. Da nichts geschah, nutzten wir den Mängelmelder, sprachen auf dem kurzen Dienstweg per Telefon mit der Verwaltung und dem USB, formulierten eine […]

12. Februar 2019 von

Politischer Austausch steht im Mittelpunkt der Bürger-Sprechstunde

Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler, die Vorsitzenden der Wählergemeinschaft UWG-Freie-Bürger, laden am Mittwoch, 13. Februar, zur Bürger-Sprechstunde in Wattenscheid ein. Der Austausch findet von 16 bis 18 Uhr in der Geschäftsstelle der Bezirksfraktion (Otto-Brenner-Straße 25) statt. „Bürgerorientierte Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürger*innen möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert […]

8. Februar 2019 von

Lob für die Arbeit des Bochumer Kulturbüros

„Die Arbeit des Kulturbüros verdient ohne Zweifel hohe Anerkennung. Die freie Szene in Bochum wird nachhaltig gefördert und es werden transparente Nachweise über diese Förderung geführt“. Diese Aussage machte Kulturausschußmitglied Klaus-Peter Hülder (Fraktion UWG-Freie-Bürger) in der letzten Sitzung in der Diskussion über die öffentliche Unterstützung der freien Szene. Überrascht zeigte sich Hülder darüber, dass es […]

8. Februar 2019 von
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GAFÖG-Beteiligung wirft für die UWG-Freie-Bürger viele Fragen auf

Der Rat der Stadt Bochum hat in der Sitzung am 29.11.2018 beschlossen, eine Beteiligung an der GAFÖG (Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft) zu erwerben. Ziel der Beteiligung soll es sein, Projekte im Bereich „öffentlich geförderte Beschäftigung“ umzusetzen. Durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen – verbunden mit Coaching und arbeitsmarktnaher Qualifizierung – soll die berufliche Integration von Menschen mit […]

7. Februar 2019 von

Änderungen in den Ausschussbesetzungen

Die Ratsfraktion der UWG-Freie-Bürger hat Änderungen in den Ausschussbesetzungen vorgenommen. Im Bild von links nacht rechts: Tim Pohlmann (Vorsitzender der Wählervereinigung) ist neues Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung. Manfred Seidel und Claudia Bolesta (Stellvertreterin) unterstützen Jens Lücking im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Hans-Josef Winkler (Vorsitzender der Wählergemeinschaft) und Frank Fecke-Heiermann (Stellvertreter) bilden […]

1. Februar 2019 von

Frühjahrsputz in Bochum am 6. April: OB sollte zunächst vor der eigenen Haustür kehren

Der stadtweite Frühjahrsputztag steht fest: Der 6. April soll es sein. So will es Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, der im Rahmen der Strategie Bochum eins ums andere Mal beteuert, dass für ihn Sauberkeit im Stadtraum oberste Priorität habe. „Bochum ist zu dreckig!“ Mit dieser klaren Aussage ruft er nun alle Bochumer auf, sich an der Reinigung […]

29. Januar 2019 von

Gesperrte Ludwig-Steil-Straße: Verwaltung liefert keine Antworten zur Baumaßnahme

Seit rund einem Jahr ist die Ludwig-Steil-Straße voll gesperrt. Grund: Umfassende Kanalbauarbeiten. Holger Happe, Bezirksvertreter der UWG-Freie-Bürger (Foto) kann nicht verstehen, warum die Arbeiten nicht vorangehen: „Es ist unverständlich, was dem Bürger zugemutet wird. Da frage ich unbedingt nach und möchte den konkreten Beginn und die Dauer der Maßnahme in Erfahrung bringen.“ In der letzten […]

24. Januar 2019 von

Anregung zum Wasserstoff-Vorstoß ist bei der Bogestra angekommen

Wenn’s um umweltfreundliche Technik im öffentlichen Nahverkehr geht, stehen wasserstoffbetrieben Busse an erster Stelle. Darauf wies Jens Lücking, Ratsmitglied von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG-Freie-Bürger vor einiger Zeit hin, und formulierte einen entsprechenden Antrag, dass sich Bochum dieser Antriebsform nicht verschließen solle. Die Diskussionen danach waren kurz und sachlich, das Ergebnis einstimmig. „Es ist ein Erfolg […]

16. Januar 2019 von

Tempo 30 auf der Herner Straße: Zwischenbericht soll über die Wirkung Auskunft geben

Wegen erhöhter Stickoxid-Belastungen an der Herner Straße zwischen den beiden Autobahnen A 43 und A 40 wurde im Oktober 2018 Tempo 30 eingeführt. Allerdings: „Über die positive Wirkung von Tempo 30 an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen bestehen vielerorts Unsicherheiten und daraus resultierende unterschiedliche Auffassungen“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG-Freie-Bürger und verweist auf einen Artikel in der […]

16. Januar 2019 von