Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, sehr spät im Jahr werden wir nun den Haushalt für die kommenden beiden Jahre 2023 und 2024 beraten und dann wohl auch verabschieden. Das Land...
Der Entwurf das „Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen“ liegt nun vor und wurde bereits in verschiedenen Gremien diskutiert. „Die jährliche Evaluierung der Grundschulentwicklung auf Grundlage von aktuellen Zahlen begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Tim Pohlmann,...
Eine engagierte Gruppe Bochumer Senior-Bürger um die ehemalige Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, die „BO-Bande“, hat sich nun dazu geäußert, dass die Krisenbewältigung der Rathaus-Koalition unzureichend sei. Es solle ein Hilfsfonds aufgelegt werden, der sich aus...
Auf Grundlage der neuen Landesbauordnung NRW 2018 hat die Stadt Bochum eine eigene Stellplatzsatzung erarbeitet. Ziele der Stellplatzsatzung sind unter anderem die Stärkung des Umweltverbundes durch alternative Mobilitätsangebote und die Reduzierung der Baukosten für...
„In Bereichen, die sich Fußgänger*innen und Radfahrer*innen teilen, kommt es häufig zu Konflikten. Der/die Fußverkehrsbeauftragte erarbeitet Lösungen, um entsprechende Stellen, an denen es zu diesen Konflikten kommt, zu entschärfen, um auch hier die Verkehrssicherheit...
Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ (Artikel 17 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland) Viele Bürger*innen fordern seit...
„Es macht mich sprachlos wenn ich sehe, mit welcher Unverblümtheit SPD und Grüne die Bürger*innen über den Tisch ziehen“, erregt sich Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied im Rat der Stadt Bochum. Und er...
„Wir haben uns intensiv mit der Auslobung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes beschäftigt, haben auch zusätzlich Akteneinsicht genommen und festgestellt, dass einige Aspekte kritisch zu betrachten sind“, Jens Lücking, Fraktionschef der Ratsfraktion der UWG:...
„Wir haben uns noch einmal intensiv mit der Auslobung zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes beschäftigt und festgestellt, dass einige Aspekte kritisch zu betrachten sind. Daher haben wir als Ratsfraktion einen Änderungsantrag formuliert, der in der kommenden...
„Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass sich – so habe ich es der Presse entnommen - nun das Land NRW mt 1,8 Millionen Euro Zuschuss an der Sanierung der Waldbühne beteiligen will“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in...
