Einträge von Hans-Josef Winkler

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UWG: Freie Bürger erwartet Ergebnisse der Stadtbezirks-Jugendforen

In einem offenen Brief des Kinder- und Jugendrings Bochum e.V. vom 7.2.2018 wollte die Arbeitsgemeinschaft Offener Türen (AGOT) und der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. gemeinsam die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen mithilfe von Jugendforen verbessern und den demokratischen Meinungsaustausch aller Beteiligten stärken. In den Jugendforen, die in den Bezirken durchgeführt wurden, haben Kinder und […]

Aus der Ratssitzung vom 11.04.2019

Änderung der Gesellschafterverträge der KSBG kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & CO KG Die UWG: Freie Bürger Ratsfraktion stimmt der Änderung der Gesellschaftsverträge zu, ins besondere wegen der Eröffnung der Möglichkeiten nach Durchlaufen eines Vorverkaufsprozesses Anteile an der KSBG KG und KSBG GmbH ohne Zustimmung der anderen Gesellschafter an Dritte zu veräußern, die nicht mehrheitlich kommunal sein […]

Marktsprechstunde kommt bei Bürger*innen gut an.

Bei unserer Marktsprechstunde, die am Freitag, 12. April stattfand, gab’s gute Gespräche und viele Anregungen. Die Bürger*innen nutzen rege die Möglichkeit, unseren Mandatsträger Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik betreffen. Auch wenn wir möglicherweise aufgrund der zahlreichen Themen nicht jede Frage direkt beantworten […]

Was geschieht zukünftig im Umfeld des Hollandturms?

Die Sanierung des Hollandturms steht vor dem Abschluss. Ein wichtiger Grund für den Erhalt des Turms ist nach Auffassung der Bezirksfraktion UWG: Freie Bürger, dauerhaft auf die besondere Bedeutung des Bergbaus in Wattenscheid und der Region hinzuweisen. Das soll auch durch Ausstellungen und Präsentationen im unmittelbaren Umfeld des Turms geschehen. Die Bezirksfraktion hat daher am […]

Seilscheibe auf dem Alten Markt wurde endlich gereinigt

Die Seilscheibe auf dem Alten Markt wurde am 16. August 1989 von der Bezirksvertretung zur Erinnerung an die Bergbaugeschichte in Wattenscheid aufgestellt. Bei der Seilscheibe handelt es sich um ein Kulturgut. Die Bezirksfraktion der UWG:Freie Bürger hatte bereits am 18. September 2018 in einer offiziellen Anfreage an die Verwaltung darauf hingewiesen, die Seilscheibe und das […]

Antwort der Sozialdezernentin zum Thema war nicht zufriedenstellend

Der Rat der Stadt Bochum hat in der Sitzung am 29.11.2018 beschlossen, eine Beteiligung an der GAFÖG (Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft) zu erwerben. Ziel der Beteiligung soll es sein, Projekte im Bereich „öffentlich geförderte Beschäftigung“ umzusetzen. Durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen – verbunden mit Coaching und arbeitsmarktnaher Qualifizierung – soll die berufliche Integration von Menschen mit […]

Trimm-Dich-Parcours in Wattenscheid auf dem Prüfstand

In der Presse war zu lesen, dass im verstärkten Maße sogenannte Trimm-Dich-Parcours von Jung und Alt genutzt werden. Aufgrund dieser Aussage formulierte die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger im letzten Jahr eine Anfrage an die Verwaltung: Wie schätzt die Fachverwaltung diese Entwicklung ein, wie wird Zustand der Wattenscheider Parcours im Südpark und im Krupp-Wald bewertet […]

Auf der Straße Am Wall in Wattenscheid wird die Beleuchtung erneuert

„Vom Parkplatz Am Wall führt ein stark frequentierter Verbindungsweg durch eine ‚Unterführung‘ auf die Westenfelder Straße. Dieser Weg macht einen tristen Eindruck, ist nur spärlich beleuchtet und zweifellos kein gutes Entrée für die Wattenscheider Innenstadt“. Diese Situation schilderte im September 2018 Bezirksvertreter Klaus-Peter Hülder (Bezirksfraktion UWG: Freie Bürger) in einer Anfrage an die Verwaltung. Die […]

Erweiterung des Gewerbegebietes Wattenscheid-West wird von der UWG: Freie Bürger abgelehnt

Seit 2016 befassen sich die verschiedenen Gremien-Mitglieder der Planungsgemeinschaft (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mühlheim a.d.R. und Oberhausen), so auch Bochum, mit dem Regionalplan Ruhr. Alle Bezirksvertretungen Bochums hatten Gelegenheit, ihre Bedenken und Anregungen vorzutragen. In der Bezirksvertretung Wattenscheid wurde insbesondere die Inanspruchnahme von Flächen an der Burgstrasse (Westerweiterung Gewerbegebiet Wattenscheid- West) wiederholt abgelehnt. Die UWG: […]

Ausgebliebene Antworten der Verwaltung angemahnt

Anfragen von Ratsmitgliedern oder Fraktionen müssen innerhalb der Geschäftsordnung spätestens in der übernächsten Sitzung des Gremiums, in dem die Anfragen gestellt wurden, beantwortet werden. Das gelingt leider nicht immer. So hat die UWG-Bezirksfraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 22. Januar zwei ihrer Anfragen erneut zur Beantwortung angemahnt. So die Anfrage vom 30.10.2018 zum Thema […]